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JuraForum.deUrteileHessisches LandesarbeitsgerichtVerkündungsdatum01 / 2006 

Hessisches Landesarbeitsgericht

Entscheidungen 01 / 2006



Insgesamt sind 8 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 5 bis 8:


HESSISCHES-LAG – Urteil, 3 Sa 951/05 vom 20.01.2006

Rechtsgebiete:GG, BGB
Schlagworte:Berufsbezeichnung, Führen, psychologischer Psychotherapeut
Leitsatz:Der Arbeitnehmer hat aufgrund des verfassungsrechtlich geprägten allgemeinen Persönlichkeitsrecht einen Anspruch darauf, eine aufgrund besonderer Befähigung und Qualifikation erworbene Berufsbezeichnung im Betrieb zu führen. Dies gilt auch dann, wenn die arbeitsvertraglich geschuldete Tätigkeit mit dieser Berufsbezeichnung nicht übereinstimmt.
Volltext: HESSISCHES-LAG - Urteil, 3 Sa 951/05



HESSISCHES-LAG – Urteil, 3 Sa 1019/05 vom 13.01.2006

Rechtsgebiete:BGB
Schlagworte:Annahmeverzug, Anrechnung, Krankheit, Sonderzahlung, Pflichtverletzung, Transparenzgebot
Leitsatz:Der Eintritt der Annahmeverzugsfolgen bei Ausspruch einer unwirksamen Kündigung tritt unabhängig davon ein, ob der Arbeitnehmer eine im Zeitpunkt der Kündigung bestehende Arbeitsunfähigkeit angezeigt hat oder nicht.

Eine Anrechnung anderweitig erzielten Verdienstes im Rahmen des Annahmeverzugs ist nur möglich, wenn dieser kausal durch das Freiwerden von der bisherigen Arbeitsleistung erzielt wird.
Volltext: HESSISCHES-LAG - Urteil, 3 Sa 1019/05

HESSISCHES-LAG – Urteil, 16 Sa 1415/05 vom 09.01.2006

Rechtsgebiete:BGB, GmbHG, GewO
Schlagworte:Arbeitnehmer, Arbeitnehmerbegriff, Geschäftsführer
Leitsatz:Zur Frage, ob, ggf. wann, der Geschäftsführer einer GmbH Arbeitnehmer der GmbH sein kann.
Volltext: HESSISCHES-LAG - Urteil, 16 Sa 1415/05

HESSISCHES-LAG – Beschluss, 13 Ta 4/06 vom 04.01.2006

Rechtsgebiete:ZPO, RPflG
Schlagworte:Kostenfestsetzung, Kostengrundentscheidung
Leitsatz:Das Kostenfestsetzungsverfahren hat nur den Zweck, die Kostenentscheidung der Höhe nach zu beziffern. Deshalb kann die Richtigkeit der Kostengrundentscheidung selbst nicht überprüft werden.
Volltext: HESSISCHES-LAG - Beschluss, 13 Ta 4/06


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