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JuraForum.deUrteileHessisches LandesarbeitsgerichtUrteil vom 31.05.2005, Aktenzeichen: 13 Sa 1469/04 

HESSISCHES-LAG – Aktenzeichen: 13 Sa 1469/04

Urteil vom 31.05.2005


Leitsatz:Eine Befristung wegen vorübergehenden betrieblichen Bedarfs ist nur dann wirksam, wenn der Arbeitgeber anhand einer exakt und detailliert darzulegenden Bedarfsprognose angibt, dass zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gerade der betreffende Arbeitnehmer nach Ablauf des Befristungszeitraums nicht mehr beschäftigt werden konnte.

Dazu reicht ein Hinweis auf den Wunsch eines Landes, entsandte ausländische Arbeitnehmer innerhalb einer bestimmten Frist bis zu einer bestimmten Quote durch Einheimische ersetzen zu wollen, jedenfalls dann nicht aus, wenn das Gastland selbst über Jahrzehnte erkennbar auf das fristgerechte Erreichen dieser Quote keinen Wert gelegt hat.
Rechtsgebiete:BGB, TzBfG
Vorschriften:§ 620 BGB, § 14 I 2 Nr. 1 TzBfG
Stichworte:Bedarf, Bedarfsprognose, vorübergehend
Verfahrensgang:ArbG Kassel 7 Ca 122/04 vom 21.06.2004

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HESSISCHES-LAG – Urteil, 13 Sa 1469/04 vom 31.05.2005

Eine Befristung wegen vorübergehenden betrieblichen Bedarfs ist nur dann wirksam, wenn der Arbeitgeber anhand einer exakt und detailliert darzulegenden Bedarfsprognose angibt, dass zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gerade der betreffende Arbeitnehmer nach Ablauf des Befristungszeitraums nicht mehr beschäftigt werden konnte.

Dazu reicht ein Hinweis auf den Wunsch eines Landes, entsandte ausländische Arbeitnehmer innerhalb einer bestimmten Frist bis zu einer bestimmten Quote durch Einheimische ersetzen zu wollen, jedenfalls dann nicht aus, wenn das Gastland selbst über Jahrzehnte erkennbar auf das fristgerechte Erreichen dieser Quote keinen Wert gelegt hat.

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1. Das Aufstellen (Montieren) von sog. Hochregallagern ist keine bauliche Tätigkeit im Sinne der Bautarifverträge.

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