Suchen Sie jetzt einen Anwalt:
   

JuraForum.deUrteileHessisches LandesarbeitsgerichtUrteil vom 20.11.2006, Aktenzeichen: 19 SaGa 1832/06 

HESSISCHES-LAG – Aktenzeichen: 19 SaGa 1832/06

Urteil vom 20.11.2006


Leitsatz:Klägerin begehrt in beiden Instanzen erfolglos Reduzierung ihrer Arbeitszeit auf 7,8 Stunden / Woche (2 Vormittage), nach dem die Beklagte ihre Bereitschaft zu einer Reduzierung auf 5 Vormittage / Woche erklärt hat und bereit ist, die Kinder in den Betriebskindergarten aufzunehmen.
Rechtsgebiete:TzBfG
Vorschriften:§ 8 TzBfG
Stichworte:Einstweilige Verfügung, Verfügungsgrund, Teilzeitbeschäftigung
Verfahrensgang:ArbG Frankfurt am Main 19 Ga 214/06 vom 19.10.2006

Volltext

Um den Volltext vom HESSISCHES-LAG – Urteil vom 20.11.2006, Aktenzeichen: 19 SaGa 1832/06 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen




Weitere Entscheidungen vom HESSISCHES-LAG

HESSISCHES-LAG – Urteil, 19 SaGa 1832/06 vom 20.11.2006

Klägerin begehrt in beiden Instanzen erfolglos Reduzierung ihrer Arbeitszeit auf 7,8 Stunden / Woche (2 Vormittage), nach dem die Beklagte ihre Bereitschaft zu einer Reduzierung auf 5 Vormittage / Woche erklärt hat und bereit ist, die Kinder in den Betriebskindergarten aufzunehmen.

HESSISCHES-LAG – Urteil, 3 Sa 1074/05 vom 17.11.2006

1) Der Begriff Facharzt wird durch die gesetzlichen Regelungen des Medizinalrechts vorgegeben. Auch wenn § 6 der Weiterbildungsordnung für Ärztinnen und Ärzte in Hessen die Bezeichnung "Facharzt für Sportmedizin" nicht vorsieht, ist diese in der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik erworbene Bezeichnung nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts anzuerkennen. Dies gilt auch in Bezug auf die Eingruppierung.

2) Eine entsprechende Tätigkeit liegt nur vor, wenn die betreffenden Kenntnisse zur Ausübung der Tätigkeit erforderlich sind. Dass diese nützlich oder erwünscht sind, reicht nicht aus.

HESSISCHES-LAG – Beschluss, 4 Ta 438/06 vom 15.11.2006

1. Ein wegen des Nichterscheinens einer Partei, deren persönliches Erscheinen angeordnet war, verhängter Ordnungsgeldbeschluss kann sowohl aufgrund der mündlichen Verhandlung als auch außerhalb der Verhandlung erlassen werden.

2. Bei einer Säumnis im Kammertermin ist für die Entscheidung aufgrund mündlicher Verhandlung die gesamte Kammer einschließlich der ehrenamtlichen Richter zuständig. Dann ist der Beschluss zu verkünden.

3. Für Ordnungsgeldbeschlüsse, die außerhalb der mündlichen Verhandlung erlassen werden, ist generell allein der Vorsitzende zuständig. Derartige Beschlüsse sind nicht zu verkünden, sondern nur zuzustellen.

4. Hat eine Partei in einem früheren Verhandlungstermin eine bestimmte Vergleichsvariante persönlich mit Gericht und Gegner erörtert und sodann verworfen, wird eine Vollmacht gemäß § 141 Abs. 3 S. 2 ZPO nicht dadurch ausgeschlossen, dass sie ihren Vertreter anweist, den erörterten Vergleich nicht abzuschließen. Dies gilt jedenfalls, sofern sich nicht neue rechtliche Aspekte oder neue relevante Tatsachen begeben.
Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.

Gesetze

Weitere Orte finden Sie hier

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen: