Impressum | Registrierung | Foren-Login
 
Disclaimer | Datenschutz | RSS-Feeds

JuraForum.deUrteileHESSISCHES-LAGUrteil vom 16.10.2006, Aktenzeichen: 19 Sa 701/06 

HESSISCHES-LAG – Aktenzeichen: 19 Sa 701/06

Urteil vom 16.10.2006


Leitsatz:Bei einer Herausgabeklage wird der Wert des Streitgegenstandes bestimmt durch den objektiven Verkehrswert der Sache bei Klageeinreichung.

An die Streitwertfestsetzung des Arbeitsgerichts im Urteil gemäß § 61 Abs. 1 ArbGG ist das Berufungsgericht grundsätzlich gebunden.

Dies gilt nicht, wenn die Streitwertfestsetzung unverständlich und unter keinem vernünftigen Geschichtspunkt zurechtfertigen ist. Hiervon ist auszugehen, wenn das Arbeitsgericht ohne weitere Begründung bei einer Herausgabeklage einer starken Wertverfall unterliegenden gebrauchten Sache (Notebook) den Neuwert ansetzt.
Rechtsgebiete:ArbGG, ZPO
Vorschriften:§ 64 II b ArbGG, § 6 ZPO
Stichworte:Berufung, Gegenstandswert, Beschwerdegegenstand, Herausgabeklage, Verkehrswert
Verfahrensgang:ArbG Frankfurt am Main 8 Ca 5566/05 vom 07.02.2006

Volltext

Um den Volltext vom HESSISCHES-LAG – Urteil vom 16.10.2006, Aktenzeichen: 19 Sa 701/06 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen




Gesetze

Anwalt Top Links

Weitere Orte finden Sie hier

Newsletter

JuraForum.de bietet Ihnen einen kostenlosen juristischen Newsletter:

Suche

Durchsuchen Sie hier Juraforum.de nach bestimmten Begriffen:

HESSISCHES-LAG - 16.10.2006, 19 Sa 701/06 © JuraForum.de — 2003-2014

Kanzleinews einstellen | Sitemap | RSS | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum