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JuraForum.deUrteileHessischer VerwaltungsgerichtshofVerkündungsdatum03 / 2008 

Hessischer Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungen 03 / 2008



Insgesamt sind 6 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 5 bis 8:


HESSISCHER-VGH – Urteil, 3 N 1907/05 vom 12.03.2008

Rechtsgebiete:16. BImSchV, BauGB, BImSchG
Schlagworte:Abwägung, Erhebungen, Ertüchtigung, Immissionswerte, Konfliktbewältigung, Lärm, Verkehrskreisel
Leitsatz:Ein Bebauungsplan zur Ertüchtigung eines Verkehrskreisels verletzt das Abwägungsgebot, wenn er den Lärmkonflikt unbewältigt lässt, obwohl bekannt war, dass die Immissionsgrenzwerte des § 2 Abs. 1 Nr. 2 der 16. BImSchV i.V.m. § 50 BImSchG in der unmittelbaren Nachbarschaft außerhalb des Plangebiets nicht eingehalten werden können.
Volltext: HESSISCHER-VGH - Urteil, 3 N 1907/05



HESSISCHER-VGH – Beschluss, 1 B 166/08 vom 06.03.2008

Rechtsgebiete:VwGO
Schlagworte:konkret-funktionell, Umsetzung, Versetzung, Vivento Funktionsamt abstrakt-funktionell
Leitsatz:Einem Beamten drohen regelmäßig keine unzumutbaren Nachteile, die den Erlass einer einstweiligen Anordnung unter Vorwegnahme der Hauptsache rechtfertigen, wenn er einer befristeten Umsetzung innerhalb des Betriebs Vivento der Deutschen Telekom AG nachkommen muss.

Dies gilt auch dann, wenn ihm nicht gleichzeitig ein Amt im funktionellen Sinn übertragen wird, solange die auszuübende Tätigkeit als solche amtsangemessen ist.
Volltext: HESSISCHER-VGH - Beschluss, 1 B 166/08


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