JuraForum.de > Urteile > Hessischer Verwaltungsgerichtshof > Verkündungsdatum > 12 / 2006
Insgesamt sind 11 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 1 bis 4:
| Rechtsgebiete: | AufenthG |
| Schlagworte: | Besitz einer Aufenthaltserlaubnis, Fortgeltungsfiktion, Regelausweisung |
| Leitsatz: | Erhöhter Ausweisungsschutz? |
| Volltext: HESSISCHER-VGH - Beschluss, 12 TG 2396/06 | |
| Rechtsgebiete: | KAG |
| Schlagworte: | Beitragstatbestände bei Straßenbeiträgen, Erneuerung von Verkehrsanlagen, Frostsicherer Straßenaufbau, Verbesserung von Verkehrsanlagen |
| Leitsatz: | Erhält eine Straße im Zuge eines Um- und Ausbaus an Stelle eines bislang insgesamt 56 cm starken Fahrbahnaufbaus einen neuen Aufbau in einer Gesamtstärke von 60 cm, so vermag allein der Zuwachs um 4 cm in der Regel nicht die Annahme zu rechtfertigen, die Straße sei erstmals frostsicher angelegt und insoweit beitragsfähig verbessert worden. |
| Volltext: HESSISCHER-VGH - Beschluss, 5 TG 2329/06 | |
| Rechtsgebiete: | BauGB, HBO, HVwVfG |
| Schlagworte: | Baugenehmigung, Einvernehmen, Fiktiv, Frist, Gemeinde, rechtliches Gehör, Verlängerung, wichtiger Grund |
| Leitsatz: | Zur Frage des Vorliegens eines wichtigen Grundes für die Verlängerung der dreimonatigen Entscheidungsfrist des § 57 Abs. 2 HBO durch die Baugenehmigungsbehörde in einem Fall, in dem die Gemeinde ihr Einvernehmen verweigert hat und die Genehmigungsbehörde ihr zur Wahrung rechtlichen Gehörs Gelegenheit geben will, diese Entscheidung noch einmal zu überdenken. |
| Volltext: HESSISCHER-VGH - Beschluss, 9 UE 1572/06 | |
| Rechtsgebiete: | GKG, VwGO |
| Schlagworte: | einseitige Erledigungserklärung, Erledigung, Klageänderung, Kosteninteresse, Streitwert |
| Leitsatz: | Bei einer einseitigen Erledigungserklärung bemisst sich der Streitwert nach dem Wert der für erledigt erklärten Hauptsache. |
| Volltext: HESSISCHER-VGH - Beschluss, 6 NG 1645/06 | |