JuraForum.de > Urteile > Hessischer Verwaltungsgerichtshof > Verkündungsdatum > 11 / 2005
Insgesamt sind 16 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 13 bis 16:
| Rechtsgebiete: | EWS der Stadt Haiger, HessKAG |
| Schlagworte: | Beitragsentstehung, Beitragssatz, Globalberechnung, Hineinwachsen in die Beitragspflicht |
| Leitsatz: | Auch bei einem auf den späteren Eintritt vorteilsbegründender Umstände beruhenden "Hineinwachsen des Grundstücks in die Beitragspflicht" ist der den aktuellen Stand der Globalberechnung wiedergebende Beitragssatz der im Zeitpunkt der Beitragsentstehung geltenden Beitragssatzung anzuwenden, kann also nicht der Beitragssatz einer früheren Beitragssatzung zugrunde gelegt werden, die im Zeitpunkt der Fertigstellung des vorausgehenden Schaffungsvorgangs galt. |
| Volltext: HESSISCHER-VGH - Beschluss, 5 UZ 46/05 | |
| Rechtsgebiete: | BGleiG |
| Schlagworte: | Anforderungsprofil, Aufgabenbeschreibung, Beurteilungsmassstab, dienstliche Beurteilung, Vergleichsmassstab |
| Leitsatz: | Aus § 9 Abs. 1 Satz 1 BGleiG ergeben sich keine zusätzlichen Anforderungen an den Inhalt dienstlicher Beurteilungen. |
| Volltext: HESSISCHER-VGH - Beschluss, 1 UE 3659/04 | |
| Rechtsgebiete: | BauGB, GG, HLPG, ROG |
| Schlagworte: | Regionalplan Südhessen 2000 |
| Leitsatz: | Der Regionalplan Südhessen 2000 ist in der Fassung der Genehmigung der Hessischen Landesregierung vom 23. August 2004 wirksam zustande gekommen. Bedenken gegen die Genehmigung des Regionalplans nahezu vier Jahre nach der Beschlussfassung der Regionalversammlung könnten dann bestehen, wenn die Regionalversammlung im Zeitpunkt der Genehmigung an dem von ihr aufgestellten Plan nicht mehr festhalten wollte oder wenn der Plan wegen inzwischen geänderter tatsächlicher Verhältnisse nicht mehr geeignet ist, seine ordnende und zielbestimmende Funktion zu erfüllen. Beide Voraussetzungen sind im vorliegenden Fall jedoch nicht gegeben. |
| Volltext: HESSISCHER-VGH - Urteil, 4 N 177/05 | |
| Rechtsgebiete: | SigG, VwGO |
| Schlagworte: | Schriftform, Schriftlichkeit, Widerspruch, e-Mail |
| Leitsatz: | Ein verfahrenseinleitender Schriftsatz (hier: Widerspruchsschreiben), der mit einfacher e-Mail ohne qualifizierte elektronische Signatur übermittelt wird, genügt nicht dem Erfordernis der Schriftlichkeit. |
| Volltext: HESSISCHER-VGH - Beschluss, 1 TG 1668/05 | |
"Hessischer Verwaltungsgerichtshof - Entscheidungen 11 / 2005 - Seite 4" © JuraForum.de — 2003-2012
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