JuraForum.de > Urteile > Hessischer Verwaltungsgerichtshof > Verkündungsdatum > 11 / 2003
Insgesamt sind 13 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 1 bis 4:
| Rechtsgebiete: | BauGB, VwGO |
| Schlagworte: | Feinsteuerung, Normenkontrolle, Plankonzeption, Veränderungssperre, Vogelzung, Windkraftanlage |
| Leitsatz: | Auch in einem durch Regionalplan und Flächennutzungsplan dargestellten Vorranggebiet für Windkraftanlagen kann eine Veränderungssperre gerechtfertigt sein, um eine planerische Feinsteuerung durch Bebauungsplan vorzunehmen und Probleme des Vogelzuges näher zu untersuchen. |
| Volltext: HESSISCHER-VGH - Urteil, 3 N 2444/02 | |
| Rechtsgebiete: | BNatSchG, BauGB, VwGO |
| Schlagworte: | Abwägung, Anpassung, Artenschutz, Bestandsaufnahme, Erholung, Klima, Normenkontrolle, Tierwelt, Ziele der Raumordnung |
| Leitsatz: | Natureingriffe im Geltungsbereich eines Bebauungsplans sind von artenschutzrechtlichen Verboten nicht freigestellt. Für die Erholungseignung einer Landschaft kommt es auf Gesichtspunkte wie Stille, Tiefe, Vielfalt, nahe Erreichbarkeit, Freiheit von störenden Fremdkörpern und frische Luft an. Ein Bebauungsplan mit der Festsetzung einer Straße im Regionalen Grünzug kann wegen Beeinträchtigung der Freiraumerholung und der klimatischen Verhältnisse die Anpassung an die Ziele der Raumordnung und Landesplanung verfehlen. |
| Volltext: HESSISCHER-VGH - Urteil, 3 N 1080/03 | |
| Rechtsgebiete: | AsylVfG |
| Schlagworte: | Berufungszulassungsverfahren, Grundsatzrüge, Änderung der Sachlage |
| Leitsatz: | Es ist nicht von vornherein ausgeschlossen, in Asylstreitverfahren den Antrag auf Zulassung der Berufung wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache auf neue tatsächliche Verhältnisse zu stützen. Die auf neue Tatsachen gestützte Grundsatzrüge kann nur erfolgreich sein, wenn sie einer grundsätzlichen Klärung in einem Berufungsverfahren zugänglich und auch noch bedürftig sind. |
| Volltext: HESSISCHER-VGH - Beschluss, 10 UZ 984/03.A | |
| Rechtsgebiete: | BauGB, BauNVO |
| Schlagworte: | Aussiedlerhof, Ergänzungssatzung, heranrückend, Wohnbebauung |
| Leitsatz: | In einem dörflichen Mischgebiet kann eine Außenbereichsflächen einbeziehende Ergänzungssatzung auch das Heranrücken von Wohnbebauung an einen emittierenden landwirtschaftlichen Betrieb zulassen, ohne mit einer geordneten städtebaulichen Entwicklung unvereinbar zu sein. |
| Volltext: HESSISCHER-VGH - Urteil, 3 N 2380/02 | |