Hessischer Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungen 12 / 2001

Insgesamt sind 5 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 5 bis 8:

Rechtsgebiete:	GG, RuStAG, HVwVfG, VwGO
Schlagworte:	Einbürgerung, Rücknahme, Staatenlosigkeit
Leitsatz:	1. Die Rücknahme einer erschlichenen Einbürgerung aufgrund pflichtgemäßen Ermessens ist grundsätzlich zulässig. 2. Die Rücknahme einer Einbürgerung wegen strafbarer Führung einer Doppelehe kann im Klageverfahren, wenn sich die Bigamie nicht nachweisen lässt, nicht aufgrund eines geänderten Sachverhaltsfeststellung und eigener Ermessenserwägungen des Gerichts als rechtmäßig und ermessensgemäß bestätigt werden.
Volltext: HESSISCHER-VGH - Urteil, 12 UE 2451/01

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