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JuraForum.deUrteileHessischer VerwaltungsgerichtshofVerkündungsdatum01 / 2001 

Hessischer Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungen 01 / 2001



Insgesamt sind 6 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 5 bis 8:


HESSISCHER-VGH – Beschluss, 10 TZ 4028/00 vom 16.01.2001

Rechtsgebiete:AuslG
Schlagworte:Außergewöhnlich, Härte, Lebensgemeinschaft, Aufenthaltserlaubnis
Leitsatz:Die Neufassung des § 19 Abs. 1 AuslG gilt mangels Rückwirkung nicht für Fälle, in denen die eheliche Lebensgemeinschaft vor dem Inkrafttreten der Neufassung am 1. Juni 2000 (s. Änderungsgesetz vom 25.05.2000, BGBl. I S. 742) aufgehoben worden ist (wie 12. Senat des Hess. VGH, Beschlüsse vom 03.08.2000 - 12 TZ 2454/00 - sowie vom 01.09.2000 - 12 UZ 2783/00 -, NVwZ Beilage Nr. I 1/2001, S. 1 = InfAuslR 2000, 497).
Volltext: HESSISCHER-VGH - Beschluss, 10 TZ 4028/00



HESSISCHER-VGH – Beschluss, 4 UZ 610/00 vom 12.01.2001

Rechtsgebiete:WoBindG, VO ü. d. Überlassung v. Sozialwohnungen m. erh. Wohnb.v. 21.10.1994 GVBl. I S. 623
Leitsatz:1. Es ist rechtlich nicht zu beanstanden, wenn das Verwaltungsgericht bei der Beantwortung der Frage, ob eine alleinerziehende Wohnungssuchende mit zwei Kindern unzureichend untergebracht ist, auf die im Erlass des Hessischen Ministeriums für Landesentwicklung, Wohnen, Landwirtschaft, Forsten und Naturschutz vom 13.04.1992 (StAnz. S. 1087) getroffene Regelung abstellt.

2. Eine alleinerziehende Wohnungssuchende mit zwei Kindern ist in einer 2 1/2-Zimmer-Wohnung mit einer Wohnfläche von 56,60 qm, in der das halbe Zimmer eine Größe von 2,30 m x 3,50 m aufweist, unzureichend untergebracht.
Volltext: HESSISCHER-VGH - Beschluss, 4 UZ 610/00


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