Impressum | Registrierung | Foren-Login
 
Disclaimer | Datenschutz | RSS-Feeds

JuraForum.deUrteileHessischer VerwaltungsgerichtshofUrteil vom 28.04.2005, Aktenzeichen: 9 UE 372/04 

HESSISCHER-VGH – Aktenzeichen: 9 UE 372/04

Urteil vom 28.04.2005


Leitsatz:1) Eine in einer Zwangsmittelandrohung gesetzte Frist, die abgelaufen ist, ohne dass der Pflichtige sie zu befolgen hatte, wird gegenstandslos. Dies hat zur Folge, dass eine Klage gegen die Zwangsmittelandrohung mangels Rechtsschutzbedürfnisses unzulässig ist.

2) Zur Rechtmäßigkeit einer auf § 87 Abs. 1 Nr. 1 HBO 1993 gestützten baugestalterischen Festsetzung, Dacheindeckungen mit naturroten bis rotbraunen, unglasierten Dachziegeln und -steinen vorzunehmen.
Rechtsgebiete:BauGB 1993, HBO 1993, Hess VwVG
Vorschriften:§ 1 Abs. 6 BauGB 1993, § 9 Abs. 4 BauGB 1993, § 87 Abs. 1 Nr. 1 HBO 1993, § 87 Abs. 4 S. 2 HBO 1993, § 69 Abs. 1 Nr. 2 Hess VwVG
Stichworte:Abwägung, Dacheindeckung, Fristsetzung, Zwangsmittelandrohung, baugestalterische Festsetzung
Verfahrensgang:VG Darmstadt 2 E 2353/98 (1) vom 11.12.2002

Volltext

Um den Volltext vom HESSISCHER-VGH – Urteil vom 28.04.2005, Aktenzeichen: 9 UE 372/04 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen




Weitere Entscheidungen vom HESSISCHER-VGH

HESSISCHER-VGH – Urteil, 9 UE 372/04 vom 28.04.2005

1) Eine in einer Zwangsmittelandrohung gesetzte Frist, die abgelaufen ist, ohne dass der Pflichtige sie zu befolgen hatte, wird gegenstandslos. Dies hat zur Folge, dass eine Klage gegen die Zwangsmittelandrohung mangels Rechtsschutzbedürfnisses unzulässig ist.

2) Zur Rechtmäßigkeit einer auf § 87 Abs. 1 Nr. 1 HBO 1993 gestützten baugestalterischen Festsetzung, Dacheindeckungen mit naturroten bis rotbraunen, unglasierten Dachziegeln und -steinen vorzunehmen.

HESSISCHER-VGH – Urteil, 10 UE 514/04 vom 26.04.2005

Die Vorschrift des § 86 Abs. 1 Satz 3 SGB VIII ist auch dann anzuwenden, wenn sich die Zuständigkeit vor dem Tod des Elternteils nicht nach § 86 Abs. 1 Satz 1, sondern nach § 86 Abs. 2 oder Abs. 5 SGB VIII gerichtet hat.

Der erstattungsberechtigte Träger der Jugendhilfe ist auf Grund des Interessenwahrungsgrundsatzes verpflichtet, gemäß § 97 SGB VIII Ansprüche des Pflegekindes auf Ausbildungsförderung nachdrücklich zu verfolgen, um den erstattungsfähigen Aufwand gering zu halten.

HESSISCHER-VGH – Beschluss, 22 TL 2657/03 vom 21.04.2005

1. Vor der Weiterleitung von Stellenanforderungen zum Haushaltsvoranschlag sind gemäß § 81 Abs. 3 Satz 1 HPVG die Personalvertretungen auf allen Stufen anzuhören, also auch der Hauptpersonalrat beim jeweiligen Fachministerium.

2. Das Anhörungsrecht erstreckt sich auch auf eine nachträgliche Korrektur der Stellenanforderungen im Haushaltsvoranschlag, wenn dem Fachministerium ein Entscheidungsspielraum verblieben ist.

Anwaltssuche auf JuraForum.de



» Für Anwälte »

Gesetze

Weitere Orte finden Sie hier

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen:

HESSISCHER-VGH - 28.04.2005, 9 UE 372/04 © JuraForum.de — 2003-2016

Kanzleinews einstellen | Sitemap | RSS | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum