JuraForum.de > Urteile > HESSISCHER-VGH > Urteil vom 25.09.2006, Aktenzeichen: 9 N 844/06

HESSISCHER-VGH – Aktenzeichen: 9 N 844/06

Urteil vom 25.09.2006

Leitsatz:	Ein Regionalplan ist an die Zielfestlegungen des Landesentwicklungsplans gebunden. Die Zielfestlegung in Nr. 2.4.3-2 des Regionalplans Südhessen 2000, wonach Standorte für Einkaufszentren, großflächige Einzelhandelsbetriebe und sonstige großflächige Handelbetriebe mit mehr als 1200 m² Geschossfläche Ober- und Mittelzentren sind, ist als positive Standortzuweisung zu verstehen, mit der ein genereller Ausschluss derartiger Betriebe in Grundzentren (Unter- und Kleinzentren) nicht verbunden ist. Diese Auslegung ist in Ansehung der Zielfestlegung im Landesentwicklungsplan Hessen 2000 geboten, nach welcher in begründeten Ausnahmefällen, zum Beispiel zur örtlichen Grundversorgung, und bei Einhaltung der übrigen landes- und regionalplanerischen Zielsetzungen eine Ausweisung derartiger Betriebe auch in zentralen Ortsteilen von Grundzentren (Unter- und Kleinzentren) zulässig ist.
Rechtsgebiete:	BauGB, BauNVO, HLPG, UVPG
Vorschriften:	BauGB § 1 Abs. 3, BauGB § 1 Abs. 4, BauGB § 1 Abs. 7, BauGB § 244 Abs. 2, BauGB § 8 Abs. 2, BauNVO § 11 Abs. 3, HLPG § 11 Abs. 3 Nr. 1, UVPG § 17, UVPG § 2 Abs. 3 Nr. 3,
Stichworte:	Anpassungsgebot, Anstoßwirkung, Entwicklungsgebot, Großflächiger Einzelhandelsbetrieb, Konfliktbewältigung, Konfliktverlagerung, Ziele Der Raumordnung,

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