JuraForum.de > Urteile > HESSISCHER-VGH > Urteil vom 03.11.2005, Aktenzeichen: 4 N 177/05

HESSISCHER-VGH – Aktenzeichen: 4 N 177/05

Urteil vom 03.11.2005

Leitsatz:	Der Regionalplan Südhessen 2000 ist in der Fassung der Genehmigung der Hessischen Landesregierung vom 23. August 2004 wirksam zustande gekommen. Bedenken gegen die Genehmigung des Regionalplans nahezu vier Jahre nach der Beschlussfassung der Regionalversammlung könnten dann bestehen, wenn die Regionalversammlung im Zeitpunkt der Genehmigung an dem von ihr aufgestellten Plan nicht mehr festhalten wollte oder wenn der Plan wegen inzwischen geänderter tatsächlicher Verhältnisse nicht mehr geeignet ist, seine ordnende und zielbestimmende Funktion zu erfüllen. Beide Voraussetzungen sind im vorliegenden Fall jedoch nicht gegeben.
Rechtsgebiete:	BauGB, GG, HLPG, ROG
Vorschriften:	BauGB § 1 Abs. 4, BauGB § 1 Abs. 6, GG Art. 28 Abs. 2, HLPG § 10, HLPG § 11, HLPG § 12, HLPG § 6, ROG § 2, ROG § 23,
Stichworte:	Regionalplan Südhessen 2000,

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