JuraForum.de > Urteile > HESSISCHER-VGH > Beschluss vom 22.02.2006, Aktenzeichen: 5 UZ 1583/05

HESSISCHER-VGH – Aktenzeichen: 5 UZ 1583/05

Beschluss vom 22.02.2006

Leitsatz:	Der Einbau einer der Straßenentwässerung dienenden Querrinne kann im Sinne des § 129 Abs. 1 BauGB erforderlich sein. Soweit das Überfahren einer solchen Rinne mit dem Kfz zu einer deutlichen Reduzierung der Geschwindigkeit nötigt, kann sich eine besondere Rechtfertigung hierfür aus der Festsetzung als verkehrsberuhigter Bereich gem. § 9 Abs. 1 Nr. 11 BauGB ergeben.
Rechtsgebiete:	BauGB
Vorschriften:	BauGB § 9 Abs. 1 Nr. 11, BauGB § 125 Abs. 3 Nr. 2, BauGB § 129 Abs. 1,
Stichworte:	Entwässerungsrinne, Erforderlichkeit der Erschließungsanlage, Erschließungsbeitrag, Planabweichende Straßenherstellung, verkehrsberuhigter Bereich,
Verfahrensgang:	VG Wiesbaden 6 E 2760/04 (1) vom 03.05.2005

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