Suchen Sie jetzt einen Anwalt:
   

JuraForum.deUrteileHessischer VerwaltungsgerichtshofBeschluss vom 21.10.2005, Aktenzeichen: 7 UZ 2005/05.A 

HESSISCHER-VGH – Aktenzeichen: 7 UZ 2005/05.A

Beschluss vom 21.10.2005


Leitsatz:1. Eine flächendeckende ambulante und stationäre Behandlung ist in Kroatien grundsätzlich hinsichtlich aller Erkrankungen gewährleistet.

2. Vor Ablauf der Umsetzungsfrist am 10.10.2006 verleiht die Qualifikationsrichtlinie dem um Abschiebungsschutz nachsuchenden Ausländer keine subjektive Rechtsposition.
Rechtsgebiete:AsylVfG, AufenthG, Richtlinie 2004/83/EG
Vorschriften:§ 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylVfG, § 78 Abs. 3 Nr. 2 AsylVfG, § 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylVfG, § 60 Abs. 7 AufenthG, § Richtlinie 2004/83/EG
Stichworte:Behandlung, Erkrankung, Existenzminimum, Grundversorgung, Qualifikationsrichtlinie
Verfahrensgang:VG Gießen 9 E 1929/03.A vom 24.05.2005

Volltext

Um den Volltext vom HESSISCHER-VGH – Beschluss vom 21.10.2005, Aktenzeichen: 7 UZ 2005/05.A anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen




Weitere Entscheidungen vom HESSISCHER-VGH

HESSISCHER-VGH – Beschluss, 7 UZ 2005/05.A vom 21.10.2005

1. Eine flächendeckende ambulante und stationäre Behandlung ist in Kroatien grundsätzlich hinsichtlich aller Erkrankungen gewährleistet.

2. Vor Ablauf der Umsetzungsfrist am 10.10.2006 verleiht die Qualifikationsrichtlinie dem um Abschiebungsschutz nachsuchenden Ausländer keine subjektive Rechtsposition.

HESSISCHER-VGH – Beschluss, 1 TG 2140/05 vom 18.10.2005

Die Bonusregelung für Polizeibeamte mit II. Fachprüfung in Nr. 3.5.4.2 der Richtlinien des Polizeipräsidiums Südosthessen über die dienstlichen Beurteilungen und Beförderungen der Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten in der Fassung vom 26. Januar 2005 ist mit dem in Art. 33 Abs. 2 GG und § 8 Abs. 1 HBG normierten Grundsatz der Bestenauslese vereinbar.

HESSISCHER-VGH – Beschluss, 7 UZ 2417/05 vom 14.10.2005

Eine erweiternde Auslegung des § 141 Abs. 3 Satz 1 HSchG, wonach die Vorschrift für den Fall der Unmöglichkeit der Rückübertragung einen an ihre Stelle tretenden Ausgleichs- oder Entschädigungsanspruch des früheren Schulträgers vorsieht, ist nicht veranlasst, da sie weder verfassungsrechtlich noch einfachgesetzlich geboten ist.
Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.

Gesetze

Weitere Orte finden Sie hier

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen: