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JuraForum.deUrteileHessischer VerwaltungsgerichtshofBeschluss vom 15.06.2004, Aktenzeichen: 3 UZ 2302/02 

HESSISCHER-VGH – Aktenzeichen: 3 UZ 2302/02

Beschluss vom 15.06.2004


Leitsatz:1. Für die Frage gebäudegleicher Wirkungen baulicher Anlagen ist nicht von einem festen Höhenmaß auszugehen etwa 1,50 oder 2,00 m.

2. Stützmauern mit maximal 2,54 m Höhe können bauordnungsrechtlich abstandsflächenpflichtig und wegen Nicht-Einfügens in die nähere Umgebung bauplanungsrechtlich unzulässig sein.

3. Auch eine 1,50 m hohe, 1,10 m tiefe und über 21,00 m lange grenzseitige Stützmauer mit Erdanschüttungen und einem 0,90 m hohen, aufgesetzten Maschendrahtzaun als Absturzsicherung kann gebäudegleiche Wirkungen entfalten.
Rechtsgebiete:BauGB, HBO 1993, HBO 2002
Vorschriften:§ 34 Abs. 1 BauGB, § 6 Abs. 9 HBO 1993, § 6 Abs. 8 HBO 2002, § 55 HBO 2002 Nr. 7.3 Anl 2 zu
Stichworte:Abstandsfläche, Einfügen, Gebäudegleiche Wirkungen, Stützmauer
Verfahrensgang:VG Gießen 1 E 3128/01 vom 01.07.2002

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HESSISCHER-VGH – Beschluss, 3 UZ 2302/02 vom 15.06.2004

1. Für die Frage gebäudegleicher Wirkungen baulicher Anlagen ist nicht von einem festen Höhenmaß auszugehen etwa 1,50 oder 2,00 m.

2. Stützmauern mit maximal 2,54 m Höhe können bauordnungsrechtlich abstandsflächenpflichtig und wegen Nicht-Einfügens in die nähere Umgebung bauplanungsrechtlich unzulässig sein.

3. Auch eine 1,50 m hohe, 1,10 m tiefe und über 21,00 m lange grenzseitige Stützmauer mit Erdanschüttungen und einem 0,90 m hohen, aufgesetzten Maschendrahtzaun als Absturzsicherung kann gebäudegleiche Wirkungen entfalten.

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