JuraForum.de > Urteile > HESSISCHER-VGH > Beschluss vom 10.11.2005, Aktenzeichen: 5 UZ 2097/05

HESSISCHER-VGH – Aktenzeichen: 5 UZ 2097/05

Beschluss vom 10.11.2005

Leitsatz:	Bei der Bestimmung der Abwasserabgabe ist der im Einleiterbescheid festgelegte Überwachungswert maßgebend, auch wenn bei den Überwachungsmessungen ein Schadstoffparameter den Schwellenwert gemäß § 3 Abs. 1 Satz 2 AbwAG i.V.m. Teil A Abschn. 1 Nr. 3 Spalte 3 der Anlage nicht überschritten hat.
Rechtsgebiete:	AbwAG
Vorschriften:	AbwAG § 3, AbwAG § 4,
Stichworte:	Abwasserabgabe, Bescheidprinzip, Einleiterbescheid, Gesetzessystematik, Schwellenwert, Überwachungsmessung,
Verfahrensgang:	VG Kassel 6 E 2582/04 vom 23.06.2005

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