HESSISCHER-VGH – Aktenzeichen: 9 TG 1179/04

Beschluss vom 09.08.2004


Leitsatz:Zu den Anforderungen an die Glaubhaftmachung einer ehelichen Lebensgemeinschaft, wenn die Ehegatten überwiegend an verschiedenen Orten wohnen.
Rechtsgebiete:AuslG, GG
Vorschriften:§ 19 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 AuslG, § GG Art. 6 Abs. 1
Stichworte:Arbeitsstelle, Berufstätigkeit, Lebensmittelpunkt, Wohnung, eheliche Lebensgemeinschaft
Verfahrensgang:VG Frankfurt 11 G 973/04(2) vom 14.04.2004

Jetzt Volltext der Entscheidung kostenlos ansehen

Bitte ergänzen Sie die folgende Sicherheitsfrage:

67 - Dr e i =




Weitere Entscheidungen vom HESSISCHER-VGH

HESSISCHER-VGH – Urteil, 11 UE 4505/98 vom 29.07.2004

Zur Mitgliedschaft einer Ärztekammer in einem privatrechtlichen Interessenverband, der nach seiner Satzung für die Wahrung und Förderung der gemeinsamen ideellen und wirtschaftlichen Interessen der Freien Berufe eintritt.

HESSISCHER-VGH – Beschluss, 1 N 1257/04 vom 29.07.2004

§ 24 Abs. 6 HPVG setzt voraus, dass die Umstrukturierungsmaßnahme bereits getroffen wurde. Es ist deshalb für den Erlass einer Verordnung nach § 24 Abs. 6 HPVG nicht ausreichend, dass durch sie erwartete künftige Folgen von beabsichtigten Umstrukturierungsmaßnahmen auf die Personalvertretungen geregelt werden sollen.

HESSISCHER-VGH – Beschluss, 10 UE 2988/02 vom 27.07.2004

Unter Einkommen i.S.v. § 76 BSHG versteht man die Mittel, die der Hilfesuchende in der Bedarfszeit dazu erhält. Mittel, die der Hilfesuchende früher - wenn auch erst in der vorangegangenen Bedarfszeit - erhalten hat und die in der aktuellen Bedarfszeit noch vorhanden sind, zählen zum Vermögen i.S.v. § 88 BSHG, das der Schongrenze des § 88 Abs. 2 Nr. 8 BSHG i.V.m. der Durchführungsverordnung zu dieser Norm in der jeweils gültigen Fassung unterliegt (wie BVwerG, Urt. vom 18 Februar 1999 -5 C 35/97-, BVerwGE 108, 296 ff.=NJW 1999, 3649f.).
Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.

Gesetze

Weitere Orte finden Sie hier

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen:

© 2003-2016 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.