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JuraForum.deUrteileHESSISCHER-VGHBeschluss vom 09.04.2008, Aktenzeichen: 3 UE 457/06.A 

HESSISCHER-VGH – Aktenzeichen: 3 UE 457/06.A

Beschluss vom 09.04.2008


Leitsatz:1. Armenische Volkszugehörige, die in Tschetschenien geboren worden sind und dort bis zu ihrer Ausreise im November 2002 gelebt haben, gehören der sozialen Gruppe der aus Tschetschenien stammenden Kaukasier an (§ 60 Abs. 1 AufenthG), die im Zeitpunkt der Ausreise allein wegen ihrer Zugehörigkeit zu dieser Gruppe von den russischen Sicherheitskräften mit flüchtlingsrelevanten Maßnahmen überzogen worden sind.

2. Ethnische Armenier, die in Tschetschenien geboren worden sind und dort bis zu ihrer Ausreise gelebt haben, bei denen jedoch ein Bezug zu den tschetschenischen Rebellen weder nachgewiesen noch vermutet werden kann, können aufgrund der festgestellten Vorverfolgung nicht auf eine Rückkehr nach Tschetschenien verwiesen werden (Art. 4 Abs. 4 QRL).

3. Ethnischen Armeniern, die in Tschetschenien geboren worden sind und dort bis zu ihrer Ausreise gelebt haben, steht, soweit bei ihnen kein Bezug zu den tschetschenischen Rebellen festgestellt worden ist oder unterstellt werden kann, in den Gebieten der armenischen Diaspora in der Russischen Föderation, dort insbesondere in Stawropol, Krasnodar oder Rostow am Don eine interne Schutzmöglichkeit gemäß Art. 8 QRL zur Verfügung.
Rechtsgebiete: AsylVfG, AufenthG, QRL
Vorschriften:§ 77 AsylVfG, § 60 Abs. 1 AufenthG, § 60 Abs. 2 AufenthG, § 60 Abs. 3 AufenthG, § 60 Abs. 4 AufenthG, § 60 Abs. 5 AufenthG, § 60 Abs. 7 AufenthG, § 60 Abs. 11 AufenthG, § QRL Art. 1, § QRL Art. 2, § QRL Art. 4, § QRL Art. 8
Stichworte:armenische Volkszugehörige, Gruppenverfolgung, inländische Fluchtalgernative, interner Schutz, maßgeblicher Zeitpunkt, russische Föderation, Tschtschenien, Verfolungswahrscheinlichkeit
Verfahrensgang:VG Kassel, 2 E 782/03.A vom 02.06.2004

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