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JuraForum.deUrteileHessischer VerwaltungsgerichtshofBeschluss vom 05.04.2001, Aktenzeichen: 11 TG 689/01 

HESSISCHER-VGH – Aktenzeichen: 11 TG 689/01

Beschluss vom 05.04.2001


Leitsatz:Durchsetzung einer Tötungsanordnung (§ 11 Abs. 2 Gefahrenabwehrverordnung gefährliche Hunde)
Rechtsgebiete:GefHundeVO
Vorschriften:§ 11 Abs. 2 GefHundeVO
Stichworte:Tötungsanordnung, Gefährlicher Hund

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HESSISCHER-VGH – Beschluss, 11 TG 689/01 vom 05.04.2001

Durchsetzung einer Tötungsanordnung (§ 11 Abs. 2 Gefahrenabwehrverordnung gefährliche Hunde)

HESSISCHER-VGH – Urteil, 4 UE 2331/93 vom 29.03.2001

1. Ein Gebäude kann auch dann denkmalwürdig sein, wenn es sich in einem schlechten Erhaltungszustand befindet.

2. Der schlechte Erhaltungszustand von Gebäuden rechtfertigt es nicht, das öffentliche Interesse an ihrer Erhaltung hinter dem privaten Interesse des Eigentümers oder Nutzungsberechtigten an ihrem Abriss zurückstehen zu lassen, wenn der schlechte bauliche Zustand der Gebäude und der daraus resultierende erhöhte Kostenaufwand für ihre Instandsetzung im Wesentlichen darauf zurückzuführen ist, dass der Eigentümer oder Nutzungsberechtigte der ihm durch § 11 HDSchG auferlegten Erhaltungspflicht nicht nachgekommen ist und mit der Behörde getroffene Absprachen zur Abdichtung und Sicherung der Baulichkeiten nicht beachtet hat.

HESSISCHER-VGH – Beschluss, 3 UE 3555/00.A vom 26.03.2001

Ein 33-jähriger alleinstehender Angolaner, der im Ausland zum Bautechniker ausgebildet wurde und neben seiner Muttersprache und portugiesisch die russische, deutsche und spanische Sprache beherrscht, droht auch angesichts der sehr schlechten Versorgungslage in Angola im Falle seiner Abschiebung dorthin nicht sehenden Auges dem Tod oder schweren Gesundheitsverletzungen ausgeliefert zu werden.

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