JuraForum.de > Urteile > HESSISCHER-VGH > Beschluss vom 05.01.2009, Aktenzeichen: 5 A 1532/08.Z

HESSISCHER-VGH – Aktenzeichen: 5 A 1532/08.Z

Beschluss vom 05.01.2009

Leitsatz:	Der Beitragsfähigkeit eines abnutzungsbedingt nach Ablauf der üblichen Lebensdauer der Straßenanlage durchgeführten Um- und Ausbaus steht nicht entgegen, dass die Gemeinde sich bei dieser Gelegenheit nicht auf eine Wiederherstellung des ursprünglichen Erscheinungsbildes der Anlage beschränkt, sondern Veränderungen mit dem Ziel eines nunmehr verkehrsberuhigten Ausbaus vornimmt.
Rechtsgebiete:	HessKAG
Vorschriften:	HessKAG § 11 Abs. 1, HessKAG § 11 Abs. 3, Straßenbeitragssatzung der Stadt Kronberg vom 2.6.2006,
Stichworte:	abnutzungsbedingter Um- und Ausbau von Strassen, Erschliessungsbegriff, Erschlossensein von Grundstücken im Straßenbeitragsrecht, verändernde Erneuerung von Straßen, Verbesserung,
Verfahrensgang:	VG Frankfurt, 12 E 3537/07(2) vom 05.06.2008

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