JuraForum.de > Urteile > Europäischer Gerichtshof > Verkündungsdatum > 12 / 2006
Insgesamt sind 18 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 1 bis 4:
| Rechtsgebiete: | VerfO |
| Schlagworte: | Streichung |
| Volltext: EUGH - Beschluss, C-93/06 | |
| Rechtsgebiete: | EG, Entscheidung 2002/820/EG, Entscheidung 2002/892/EG, Entscheidung 2003/27/EG, Entscheidung 2002/806/EG, Entscheidung 2002/894/EG, Entscheidung 2002/540/EG |
| Schlagworte: | Staatliche Beihilfen - Beihilferegelung - Unvereinbarkeit mit dem Gemeinsamen Markt - Frist für die Durchführung der Entscheidung der Kommission - Aufhebung der Beihilferegelung - Aussetzung noch nicht gezahlter Beihilfen - Rückforderung zur Verfügung gestellter Beihilfen - Absolute Unmöglichkeit der Durchführung |
| Volltext: EUGH - Urteil, C-485/03 | |
| Rechtsgebiete: | EG, Verordnung (EG) Nr. 40/94 |
| Schlagworte: | Gemeinschaftsmarke - Artikel 98 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Handlungen, die eine Gemeinschaftsmarke verletzen oder zu verletzen drohen - Pflicht eines Gemeinschaftsmarkengerichts, einem Dritten die Fortsetzung solcher Handlungen zu verbieten - Begriff der 'besonderen Gründe', kein derartiges Verbot zu erlassen - Pflicht eines Gemeinschaftsmarkengerichts, die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um sicherzustellen, dass dieses Verbot befolgt wird - Nationale Rechtsvorschriften, nach denen ein strafbewehrtes generelles Verbot der Handlungen besteht, die eine Marke verletzen oder zu verletzen drohen |
| Volltext: EUGH - Urteil, C-316/05 | |
| Rechtsgebiete: | EG, Europa-Mittelmeer-Abkommen |
| Schlagworte: | Europa-Mittelmeer-Abkommen - Tunesischer Arbeitnehmer, der die Erlaubnis zum Aufenthalt und zur Ausübung einer Berufstätigkeit in einem Mitgliedstaat - Diskriminierungsverbot in Bezug auf die Arbeits-, Entlohnungs- und Kündigungsbedingungen - Befristung der Geltungsdauer der Aufenthaltserlaubnis |
| Volltext: EUGH - Urteil, C-97/05 | |