Europäischer Gerichtshof

Entscheidungen 06 / 2001

Insgesamt sind 25 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 25 bis 28:

Rechtsgebiete:	Verordnung 1153/97/EWG, Verordnung 2086/97/EWG, EGV
Schlagworte:	Gemeinsamer Zolltarif - Tarifpositionen - Soundkarten für Computer - Soundkarten ohne.eigene Funktion" im Sinne der Anmerkung 5 E zu Kapitel 84 der Kombinierten Nomenklatur - Einreihung in die Position 8471 der Kombinierten Nomenklatur
Leitsatz:	Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg Zusammengesetzte elektronische Schaltungen, die automatische Datenverarbeitungsanlagen und ihre Einheiten in die Lage versetzen, Tonsignale zu verarbeiten (Soundkarten), und keine eigene Funktion im Sinne der Anmerkung 5 E zu Kapitel 84 der Kombinierten Nomenklatur haben, sind in die Position 8471 der Kombinierten Nomenklatur in der Fassung der Verordnung Nr. 1153/97 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung Nr. 2658/87 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif einzureihen. ( vgl. Randnrn. 27-28 und Tenor )
Volltext: EUGH - Urteil, C-479/99

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