JuraForum.de > Urteile > EUGH > Urteil vom 30.10.1980, Aktenzeichen: 3-80
| Leitsatz: | Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg DIE DURCHFÜHRUNG DES ARTIKELS 1 DER VERORDNUNG NR. 974/71 DURCH DIE KOMMISSION ERFORDERT MIT RÜCKSICHT AUF DIE GENANNTEN KRITERIEN EINEN WEITEN BEURTEILUNGSSPIELRAUM HINSICHTLICH DER ABHÄNGIGKEIT DES PREISES DER FRAGLICHEN ERZEUGNISSE VON DEM PREIS EINES ODER MEHRERER AGRARERZEUGNISSE , FÜR DIE IHM RAHMEN EINER GEMEINSAMEN MARKTORGANISATION INTERVENTIONSMASSNAHMEN VORGESEHEN SIND , SOWIE HINSICHTLICH DER FESTSTELLUNG BESTEHENDER ODER DER PROGNOSE KÜNFTIGER STÖRUNGEN DES WARENVERKEHRS MIT DEM ODER DEN BETROFFENEN ERZEUGNISSEN. ENTHÄLT EINE MISCHUNG EINEN MEHR ODER WENIGER HOHEN PROZENTSATZ EINES ERZEUGNISSES , DAS NICHT DIE IN ARTIKEL 1 ABSATZ 2 BUCHSTABE B DER VERORDNUNG NR. 974/71 VORAUSGESETZTE PREISABHÄNGIGKEIT AUFWEIST , SO ERGIBT SICH DARAUS FÜR DIE KOMMISSION NICHT OHNE WEITERES EINE VERPFLICHTUNG , DIESES ERZEUGNIS AUS DER BERECHNUNG DER WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE HERAUSZUNEHMEN. DIE FESTSETZUNG DIESER BETRAEGE ERFORDERT NÄMLICH EINE KOMPLEXE BEURTEILUNG , IN DIE VERSCHIEDENE FAKTOREN EINGEHEN , DIE DIE ART DER FRAGLICHEN MISCHUNG UND DAS MENGEN- UND WERTMÄSSIGE VERHÄLTNIS IHRER VERSCHIEDENEN BESTANDTEILE BETREFFEN. |
| Rechtsgebiete: | EG, EWG, VO 2547/74, VO 974/71 |
| Vorschriften: | EG Art. 234, EWG Art. 177, VO 2547/74 Art. 1, VO 974/71 Art. 1, |
| Stichworte: | LANDWIRTSCHAFT - WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE - BERECHNUNG - MISCHUNGEN - BESTANDTEILE , DIE DIE VORAUSSETZUNG DER PREISABHÄNGIGKEIT IM SINNE VON ARTIKEL 1 ABSATZ 2 BUCHSTABE B DER VERORDNUNG NR. 974/71 NICHT ERFÜLLEN - BERÜCKSICHTIGUNG - ZULÄSSIGKEIT - BEURTEILUNGSSPIELRAUM DER KOMMISSION, , ( VERORDNUNG NR. 974/71 DES RATES , ARTIKEL 1 ABSATZ 2 BUCHSTABE B, VERORDNUNGEN DER KOMMISSION NRN. 2547/74 UND 539/75 ), |
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