JuraForum.de > Urteile > EUGH > Urteil vom 26.01.1984, Aktenzeichen: 45/83
| Leitsatz: | Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg DIE ZOLLBEFREIUNG NACH ARTIKEL 3 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG NR. 1798/75 FÜR WISSENSCHAFTLICHE INSTRUMENTE , APPARATE UND GERÄTE KANN NUR FÜR AUSRÜSTUNGSGEGENSTÄNDE GEWÄHRT WERDEN , DIE AUFGRUND IHRER BESONDEREN TECHNISCHEN BESCHAFFENHEIT UND FUNKTIONSWEISE SELBST UND UNMITTELBAR ALS MITTEL WISSENSCHAFTLICHER FORSCHUNG DIENEN. AUSRÜSTUNGSGEGENSTÄNDE , DIE NICHT ALS MITTEL , SONDERN NUR ALS OBJEKT DER WISSENSCHAFTLICHEN FORSCHUNG DIENEN , KÖNNEN NICHT ALS WISSENSCHAFTLICHE INSTRUMENTE , APPARATE ODER GERÄTE ANGESEHEN WERDEN ; WENN NÄMLICH DIE FORSCHUNG NICHT MIT HILFE DIESER AUSRÜSTUNGSGEGENSTÄNDE , SONDERN AN IHNEN DURCHGEFÜHRT WIRD , SPIELEN SIE BEIM FORSCHUNGSPROZESS NUR EINE REIN PASSIVE ROLLE. ERST RECHT KÖNNEN BEHÄLTNISSE , DIE NUR DER KONSERVIERUNG , DER AUFBEWAHRUNG ODER DER AUFZUCHT EINES STOFFES DIENEN , DER GEGENSTAND DER FORSCHUNG IST , NICHT ALS WISSENSCHAFTLICHEN INSTRUMENTE , APPARATE ODER GERÄTE ANGESEHEN WERDEN. |
| Stichworte: | GEMEINSAMER ZOLLTARIF - ZOLLFREIE EINFUHR - WISSENSCHAFTLICHE INSTRUMENTE , APPARATE UND GERÄTE - BEGRIFF - DEFINITION - MERKMALE - BEHÄLTNISSE , DIE DER KONSERVIERUNG ODER DER AUFZUCHT DES FORSCHUNGSGEGENSTANDES DIENEN - AUSSCHLUSS, , ( VERORDNUNG DES RATES NR. 1798/75 , ARTIKEL 3 ABSATZ 1 ), |
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