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EUGH – Aktenzeichen: C-85/89

Urteil vom 21.03.1990

Leitsatz:	Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg Nach Artikel 51 der Verordnung Nr. 1408/71 darf eine von einem Mitgliedstaat einem Arbeitnehmer gewährte Rente, die aufgrund nationaler Antikumulierungsvorschriften betragsmässig so festgestellt worden ist, daß sie zusammen mit einer von einem anderen Mitgliedstaat gewährten Leistung anderer Art eine bestimmte Hoechstgrenze nicht übersteigt, im Falle späterer Änderungen der anderen Leistung aufgrund der allgemeinen Entwicklung der wirtschaftlichen und sozialen Lage nicht neu berechnet werden, um ein Überschreiten dieser Hoechstgrenze zu verhindern.
Rechtsgebiete:	EWGV, VO Nr. 1408/71/EWG
Vorschriften:	EWGV Art. 177, VO Nr. 1408/71/EWG Art. 51,
Stichworte:	VO 1408/71 Art. 51, Soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer - Alters - und Todesfallversicherung - Leistungen - Anpassung - Neuberechnung - Voraussetzungen, , ( Verordnung Nr. 1408/71 des Rates, Artikel 51 ),

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