JuraForum.de > Urteile > EUGH > Urteil vom 21.01.1987, Aktenzeichen: 13/84

EUGH – Aktenzeichen: 13/84

Urteil vom 21.01.1987

Leitsatz:	Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg DAS IN ARTIKEL 3 ABSATZ 3 DER VERORDNUNG NR. 1798/75 ÜBER DIE VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS BEFREITE EINFUHR VON GEGENSTÄNDEN ERZIEHERISCHEN, WISSENSCHAFTLICHEN ODER KULTURELLEN CHARAKTERS IN DER FASSUNG DER VERORDNUNG NR. 1027/79 GENANNTE MERKMAL DER AUSSCHLIESSLICHEN ODER HAUPTSÄCHLICHEN EIGNUNG FÜR DIE DURCHFÜHRUNG WISSENSCHAFTLICHER ARBEITEN IST DAHIN ZU VERSTEHEN, DASS NUR VERLANGT WIRD, DASS DIE INSTRUMENTE, APPARATE ODER GERÄTE IN ERSTER LINIE FÜR DIE DURCHFÜHRUNG WISSENSCHAFTLICHER ARBEITEN GEEIGNET SIND, OHNE DIE MÖGLICHKEIT AUSZUSCHLIESSEN, DASS SIE SICH, IN ZWEITER LINIE, AUCH FÜR ANDERE ZWECKE WIE ZUM BEISPIEL FÜR DIE INDUSTRIELLE NUTZUNG EIGNEN.
Rechtsgebiete:	Entscheidung 83/521 vom 12. Oktober 1983, Verordnung Nr. 1798/75 vom 10. Juli 1975, Verordnung Nr. 2784/79 vom 12. Dezember 1979
Vorschriften:	Entscheidung 83/521 vom 12. Oktober 1983, Verordnung Nr. 1798/75 vom 10. Juli 1975 Art. 3 Abs. 3, Verordnung Nr. 2784/79 vom 12. Dezember 1979 Art. 7 Abs. 7,
Stichworte:	GEMEINSAMER ZOLLTARIF - BEFREIUNG VON DEN EINFUHRZÖLLEN - WISSENSCHAFTLICHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE - AUSSCHLIESSLICHE ODER HAUPTSÄCHLICHE EIGNUNG FÜR DIE DURCHFÜHRUNG WISSENSCHAFTLICHER ARBEITEN - MERKMAL, , ( VERORDNUNG NR. 1798/75 DES RATES, ARTIKEL 3 ABSATZ 3, IN DER FASSUNG DER VERORDNUNG NR. 1027/79 ),

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