JuraForum.de > Urteile > EUGH > Urteil vom 18.04.1991, Aktenzeichen: C-324/89
| Leitsatz: | Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg Der Gemeinsame Zolltarif ist dahin auszulegen, daß ein durch Siebpressung des Fruchtfleisches gewonnenes, in einem Konzentrierer unter Vakuum für maximal 30 Sekunden auf den Siedepunkt gebrachtes Aprikosenpüree nicht als durch Kochen hergestelltes Fruchtmus der Tarifnummer 20.05 zuzuweisen ist. Zum einen ist nämlich der Begriff des Kochens solchen Wärmebehandlungen vorzubehalten, die eine Umwandlung der geschmacklichen und chemischen Eigenschaften des Erzeugnisses bewirken; diese hat im Fall des fraglichen Erzeugnisses nicht stattgefunden, denn der Siedevorgang hat hier nur zu einer Verringerung des Wassergehalts des Pürees geführt. Zum anderen setzt die Herstellung eine Veränderung des Zustands des Erzeugnisses voraus, die im vorliegenden Fall ebenfalls nicht stattgefunden hat, da das Erzeugnis von Anfang an die Form eines Pürees aufwies. Da das Erzeugnis aufgrund seiner Eigenschaften zu keiner vorher im Gemeinsamen Zolltarif genannten Tarifnummer gehört, ist es der Auffangposition für Fruchtzubereitungen, nämlich der Tarifnummer 20.06, "Früchte, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht", zuzuweisen. |
| Rechtsgebiete: | EWG-Vertrag |
| Vorschriften: | EWG-Vertrag Art. 177, |
| Stichworte: | EWG-Vertrag Art. 177 , VO (EWG) Nr. 3333/83 , VO (EWG) Nr. 950/68 , Gemeinsamer Zolltarif - Tarifpositionen - Aprikosenpüree, das durch Siebpressung des Fruchtfleisches gewonnen und zum Zweck der Konzentration kurz zum Sieden gebracht worden ist - Tarifnummer 20.05 - Ausschluß - Zuweisung zur Tarifnummer 20.06, |
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