JuraForum.de > Urteile > EUGH > Urteil vom 11.07.1980, Aktenzeichen: 798-79
| Leitsatz: | Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg 1. DIE ERLÄUTERUNGEN DES RATES ÜBER DIE ZUSAMMENARBEIT AUF DEM GEBIETE DES ZOLLWESENS SIND EBENSO WIE DIE STELLUNGNAHMEN DES AUSSCHUSSES FÜR DAS SCHEMA DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS EIN WICHTIGES HILFSMITTEL , UM EINE EINHEITLICHE ANWENDUNG DES ZOLLTARIFS DURCH DIE ZOLLBEHÖRDEN DER MITGLIEDSTAATEN ZU GEWÄHRLEISTEN , UND KÖNNEN DESHALB ALS WERTVOLLE ERKENNTNISMITTEL FÜR DIE AUSLEGUNG DES TARIFS ANGESEHEN WERDEN. DIESE ERLÄUTERUNGEN UND STELLUNGNAHMEN SIND JEDOCH RECHTLICH NICHT VERBINDLICH , SO DASS GEGEBENENFALLS ZU PRÜFEN IST , OB IHR INHALT MIT DEN BESTIMMUNGEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS IN EINKLANG STEHT UND DEREN TRAGWEITE NICHT ÄNDERT. 2. DIE BEGRIFFE ' ' ATMUNGSAPPARATE UND -GERÄTE ALLER ART ( EINSCHLIESSLICH GASMASKEN ) ' ' IM SINNE DER TARIFNUMMER 90.18 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS SIND DAHIN GEHEND AUSZULEGEN , DASS SIE AUCH EINFACHE FILTERMASKEN UMFASSEN , DIE NUR MUND UND NASE BEDECKEN , DEM SCHUTZ VOR GIFTIGEN CHEMIKALIEN , STAUB , RAUCH UND NEBEL DIENEN UND ZUM EINMALIGEN GEBRAUCH BESTIMMT SIND. |
| Rechtsgebiete: | EG, EWG |
| Vorschriften: | EG Art. 234, EWG Art. 177, |
| Stichworte: | 1. GEMEINSAMER ZOLLTARIF - TARIFNUMMERN - AUSLEGUNG - ERLÄUTERUNGEN DES RATES ÜBER DIE ZUSAMMENARBEIT AUF DEM GEBIETE DES ZOLLWESENS - STELLUNGNAHMEN DES AUSSCHUSSES FÜR DAS SCHEMA DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS - BEDEUTUNG, , 2. GEMEINSAMER ZOLLTARIF - TARIFNUMMERN - ' ' ATMUNGSAPPARATE UND -GERÄTE ' ' IM SINNE DER TARIFNUMMER 90.18 - BEGRIFF - FILTERMASKEN - EINBEZIEHUNG, |
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"EUGH - 11.07.1980, 798-79" © JuraForum.de — 2003-2012
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