JuraForum.de > Urteile > EUGH > Urteil vom 10.11.1983, Aktenzeichen: 300/82
| Leitsatz: | Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg DA NACH DER ERSTEN BEGRÜNDUNGSERWAEGUNG DER VERORDNUNG NR. 1798/75 GEGENSTÄNDE ERZIEHERISCHEN , WISSENSCHAFTLICHEN ODER KULTURELLEN CHARAKTERS ' ' IM RAHMEN DES MÖGLICHEN ' ' VON DEN ZÖLLEN BEFREIT WERDEN SOLLEN , DARF DER BEGRIFF ' ' WISSENSCHAFTLICHES INSTRUMENT ' ' IM SINNE VON ARTIKEL 3 ABSATZ 1 DIESER VERORDNUNG NICHT ENG AUSGELEGT WERDEN ; UNTER IHN KÖNNEN VIELMEHR AUFGRUND WISSENSCHAFTLICHER ERKENNTNISSE HERGESTELLTE MATERIALIEN FALLEN , DIE NICHT GEGENSTAND , SONDERN MITTEL DER WISSENSCHAFTLICHEN FORSCHUNG SIND. DER BEGRIFF DES WISSENSCHAFTLICHEN INSTRUMENTES IM SINNE VON ARTIKEL 3 DER GENANNTEN VERORDNUNG IST DAHIN GEHEND AUSZULEGEN , DASS UNTER IHN AUCH EIN MATERIAL FALLEN KANN , DAS AUS PLASTIKBLÖCKEN BESTEHT UND FÜR DIE STRAHLENFORSCHUNG BESTIMMT IST , SOWEIT DIESES MATERIAL ALS UNENTBEHRLICHES MITTEL ZUR ERREICHUNG BESTIMMTER ERGEBNISSE LANGFRISTIG ANGELEGTER WISSENSCHAFTLICHER FORSCHUNGSVORHABEN EINE GRUNDLEGENDE FUNKTION ERFÜLLT. |
| Stichworte: | GEMEINSAMER ZOLLTARIF - ZOLLFREIE EINFUHR - GEGENSTÄNDE WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTERS - WISSENSCHAFTLICHES INSTRUMENT - BEGRIFF - WEITE AUSLEGUNG - MATERIAL ALS UNENTBEHRLICHES MITTEL ZUR DURCHFÜHRUNG BESTIMMTER WISSENSCHAFTLICHER FORSCHUNGSVORHABEN - GEGENSTAND , DER UNTER DEN BEGRIFF DES WISSENSCHAFTLICHEN INSTRUMENTS FÄLLT, , ( VERORDNUNG DES RATES NR. 1798/75 , ARTIKEL 3 ABSATZ 1 ), |
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