JuraForum.de > Urteile > EUGH > Urteil vom 08.10.1986, Aktenzeichen: 385/85
| Leitsatz: | Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg SOWOHL AUS DER VERORDNUNG NR. 3570/83 ZUR ANWENDUNG ALLGEMEINER ZOLLPRÄFERENZEN FÜR TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN IM JAHR 1984 ALS AUCH AUS ARTIKEL 2 DER VERORDNUNG NR. 802/68 ÜBER DIE GEMEINSAME BEGRIFFSBESTIMMUNG FÜR DEN WARENURSPRUNG ERGIBT SICH , DASS DIE KOMMISSION DEN BEGRIFF DES WARENURSPRUNGS IM BEREICH DER ALLGEMEINEN ZOLLPRÄFERENZEN ANDERS UND ENGER FASSEN KANN ALS IM RAHMEN DER ALLGEMEINEN REGELUNG DER VERORDNUNG NR. 802/68. ZUR ERREICHUNG DES ZWECKS DER ALLGEMEINEN ZOLLPRÄFERENZEN KANN ES NÄMLICH ERFORDERLICH SEIN SICHERZUSTELLEN , DASS DIESE NUR SOLCHEN INDUSTRIEN ZUGUTE KOMMEN , DIE IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN TÄTIG SIND UND DORT WESENTLICHE ARBEITSVORGÄNGE DER HERSTELLUNG VORNEHMEN. |
| Stichworte: | GEMEINSAMER ZOLLTARIF - SYSTEM DER ALLGEMEINEN ZOLLPRÄFERENZEN ZUGUNSTEN VON ENTWICKLUNGSLÄNDERN - WARENURSPRUNG - BESTIMMUNG - ERMESSEN DER KOMMISSION, , ( VERORDNUNGEN NR. 802/68 DES RATES , ARTIKEL 2 , IN DER FASSUNG DER VERORDNUNG NR. 1318/71 DES RATES , UND NR. 3570/83 DES RATES ), |
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