JuraForum.de > Urteile > EUGH > Urteil vom 07.03.1985, Aktenzeichen: 6/84
| Leitsatz: | Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg UM ZU BEURTEILEN , OB FÜR EIN GERÄT DIE IN ARTIKEL 3 DER VERORDNUNG NR. 1798/75 ZUGUNSTEN DER WISSENSCHAFTLICHEN INSTRUMENTE , APPARATE UND GERÄTE VORGESEHENE ZOLLBEFREIUNG GEWÄHRT WERDEN KANN , MUSS DIE KOMMISSION DIE OBJEKTIVEN TECHNISCHEN MERKMALE DES BETREFFENDEN GERÄTS GENAU PRÜFEN , UM FESTZUSTELLEN , OB ES EIN WISSENSCHAFTLICHES GERÄT IST. NUR WENN DIESE PRÜFUNG KEINEN EINDEUTIGEN SCHLUSS ZULÄSST , IST ZU UNTERSUCHEN , ZU WELCHEN ZWECKEN VERGLEICHBARE GERÄTE IM ALLGEMEINEN IN DER GEMEINSCHAFT VERWENDET WERDEN. |
| Stichworte: | GEMEINSAMER ZOLLTARIF - ZOLLFREIE EINFUHR - WISSENSCHAFTLICHE INSTRUMENTE , APPARATE UND GERÄTE - BEURTEILUNG DES WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTERS - KRITERIEN, , ( VERORDNUNG NR. 1798/75 DES RATES , ARTIKEL 3 ABSÄTZE 1 UND 3 IN DER FASSUNG DER VERORDNUNG NR. 1027/79, VERORDNUNG NR. 2784/79 DER KOMMISSION , ARTIKEL 5 ABSATZ 1 ), |
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