JuraForum.de > Urteile > EUGH > Urteil vom 02.05.1985, Aktenzeichen: 81/84

EUGH – Aktenzeichen: 81/84

Urteil vom 02.05.1985

Leitsatz:	Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg EINE GEMÄSS ARTIKEL 7 ABSATZ 6 DER VERORDNUNG NR. 2784/79 AN ALLE MITGLIEDSTAATEN GERICHTETE ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION , DIE DIE MÖGLICHKEIT BETRIFFT , EIN GERÄT ALS WISSENSCHAFTLICHES GERÄT ZOLLFREI EINZUFÜHREN , GILT FÜR ALLE EINFUHREN VON GERÄTEN DES GLEICHEN TYPS , SOWEIT NICHT DIE UMSTÄNDE DES EINZELFALLES EINE ABWEICHENDE BEURTEILUNG RECHTFERTIGEN. DIES IST DANN UNMÖGLICH , WENN DEM BETREFFENDEN GERÄT IN DER ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION SCHON DIE WISSENSCHAFTLICHKEIT IM SINNE DES ARTIKELS 3 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG NR. 1798/75 ABGESPROCHEN WORDEN IST.
Rechtsgebiete:	Entscheidung 82/932, Verordnung Nr. 1798/75
Vorschriften:	Entscheidung 82/932 Art. 1, Verordnung Nr. 1798/75 Art. 3 Abs. 1,
Stichworte:	GEMEINSAMER ZOLLTARIF - ZOLLBEFREITE EINFUHR - WISSENSCHAFTLICHE GERÄTE - ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION - TRAGWEITE, , ( VERORDNUNG NR. 1798/75 DES RATES , ARTIKEL 3 ABSATZ 1, VERORDNUNG NR. 2784/79 DER KOMMISSION , ARTIKEL 7 ABSATZ 6 UNTERABSATZ 3 ),

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