JuraForum.de > Urteile > EUGH > Urteil vom 01.04.1993, Aktenzeichen: C-256/91

EUGH – Aktenzeichen: C-256/91

Urteil vom 01.04.1993

Leitsatz:	Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg Ein zur Verwendung in der Papier- und Textilindustrie bestimmtes, nach seiner Beschaffenheit auch für die menschliche Ernährung geeignetes, wenn auch lebensmittelrechtlich nicht zugelassenes Stärkeerzeugnis (Stärkegehalt 99 Gewichtshundertteile nach Ewers bzw. 81,1 Gewichtshundertteile nach der Verzuckerungsmethode; Acetylgehalt 0,65 bzw. 0,67 Gewichtshundertteile), bestehend aus nativer Kartoffelstärke, diese versetzt mit einem von Acetaldehyd befreiten und neutralisierten Kartoffelstärkeester, ist in die Unterposition 1108 13 00 des Gemeinsamen Zolltarifs ° Kombinierte Nomenklatur ° einzureihen.
Rechtsgebiete:	Gemeinsamer Zolltarif, Verordnung Nr. 28/90/EWG vom 04.01.1990
Vorschriften:	Gemeinsamer Zolltarif Position 1108, Gemeinsamer Zolltarif Position 1901, Gemeinsamer Zolltarif Position 3505, Gemeinsamer Zolltarif Position 3809, Verordnung Nr. 28/90/EWG vom 04.01.1990,
Stichworte:	Gemeinsamer Zolltarif - Tarifpositionen - Stärkeerzeugnis, bestehend aus einer Mischung aus nativer Kartoffelstärke und einem neutralisierten Kartoffelstärkeester - Einreihung in die Unterposition 1108 13 00 der Kombinierten Nomenklatur,

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