JuraForum.de > Urteile > Bundesverwaltungsgericht > Verkündungsdatum > 02 / 2004
Insgesamt sind 19 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 17 bis 20:
| Rechtsgebiete: | VwGO, WPflG |
| Schlagworte: | Wehrdienst, Tauglichkeit, Amtsermittlung, Sachverständigengutachten, Fachkompetenz des Gerichts |
| Leitsatz: | Das Verwaltungsgericht verletzt den Grundsatz der Amtsermittlung nicht, wenn es ohne Sachverständigenbeweis den fachgutachtlich nicht belegten Vortrag eines Klägers verneint, er habe krankhafte Angst, wegen einer Hauterkrankung beim Grundwehrdienst mit Hänseleien rechnen zu müssen. |
| Volltext: BVERWG - Beschluss, BVerwG 6 B 46.03 | |
| Rechtsgebiete: | BauGB, BayVwVfG, BayNatSchG, Chiemsee-SchutzVO |
| Schlagworte: | Bebauungsplan, Landschaftsschutzverordnung, Befreiung, Befreiungslage, Erforderlichkeit |
| Leitsatz: | Sind die Festsetzungen eines Bebauungsplans mit den Regelungen einer Landschaftsschutzverordnung nicht vereinbar, so ist der Bebauungsplan unwirksam, wenn sich der Widerspruch zwischen der Landschaftsschutzverordnung und dem Bebauungsplan nicht durch eine naturschutzrechtliche Ausnahme oder Befreiung beseitigen lässt. Wenn eine bestandskräftige Befreiung erteilt worden ist, die den Widerspruch auflöst, kommt es auf das objektive Vorliegen einer Befreiungslage nicht an. |
| Volltext: BVERWG - Beschluss, BVerwG 4 BN 28.03 | |
| Rechtsgebiete: | AsylVfG, AuslG |
| Schlagworte: | Aufhebung der Abschiebungsandrohung, Einschränkung der Abschiebungsandrohung durch Ausschluss eines bestimmten Staates, Abschiebungshindernisse nach § 53 Abs. 6 AuslG. |
| Leitsatz: | Eine im Asylverfahren ergangene Abschiebungsandrohung ist grundsätzlich auch dann rechtmäßig, wenn hinsichtlich des Zielstaats Abschiebungshindernisse nach § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG festgestellt werden. |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 1 C 7.03 | |
"Bundesverwaltungsgericht - Entscheidungen 02 / 2004 - Seite 5" © JuraForum.de — 2003-2012
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