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JuraForum.deUrteileBundesverwaltungsgerichtUrteil vom 21.06.2001, Aktenzeichen: BVerwG 7 C 21.00 

BVERWG – Aktenzeichen: BVerwG 7 C 21.00

Urteil vom 21.06.2001


Leitsatz:1. Die Emissionswerte der TA Luft konkretisieren die Anforderungen, die im Regelfall an den Betrieb einer Anlage zu stellen sind.

2. Die Feststellung, Regelungen der TA Luft seien durch gesicherte Erkenntnisfortschritte in Wissenschaft und Technik überholt, setzt einen Vergleich des Erkenntnisstandes bei Erlass der Verwaltungsvorschrift mit dem derzeitigen Stand der Technik voraus, der nicht nur die technische Machbarkeit emissionsbegrenzender Maßnahmen, sondern auch den dafür notwendigen wirtschaftlichen Aufwand erfasst.

3. Die Festsetzung eines Emissionsgrenzwertes für Gesamtstaub auf 20 mg/m³ ist rechtmäßig, wenn die genehmigten Filter dessen Einhaltung bei ordnungsgemäßem Betrieb gewährleisten.
Rechtsgebiete:BImSchG, VwGO, TA Luft
Vorschriften:§ 5 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG, § 6 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG, § 26 BImSchG, § 48 BImSchG, § 51 BImSchG, § 144 Abs. 4 VwGO, § TA Luft Nr. 2.1.5, § TA Luft Nr. 3.1, § TA Luft Nr. 3.1.1, § TA Luft Nr. 3.1.2, § TA Luft Nr. 3.1.3, § TA Luft Nr. 3.2, § TA Luft Nr. 3.2.2, § TA Luft Nr. 3.2.3, § TA Luft Nr. 3.3, § TA Luft Nr. 3.3.1.2.1, § TA Luft Nr. 3.3.1.2.2, § TA Luft Nr. 3.3.1.4.1, § TA Luft Nr. 3.3.1.11.1 c
Stichworte:Immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung, Nebenbestimmung, Emissionsgrenzwert, technische Vorkehrungen zur Emissionsbegrenzung, Erforderlichkeit eines Emissionsgrenzwertes neben technischen Vorkehrungen zur Emissionsbegrenzung, maßstabsbildende Funktion des Emissionsgrenzwertes, Bindungswirkung der Emissionswerte der TA Luft, Funktion der TA Luft und ihrer Emissionsgrenzwerte, Stand der Technik, gesicherte Erkenntnisfortschritte in Wissenschaft und Technik, ordnungsgemäßer Anlagenbetrieb, immissionsschutzrechtliches Vorsorgegebot, Emissionsvermeidung und -minimierung, Einzelmessungen, kontinuierliche Messungen, Funktionstauglichkeit der Emissionsbegrenzungsmaßnahmen, Sicherheitspuffer, Reststoffverbrennung.
Verfahrensgang:VG Sigmaringen VG 7 K 2387/96
VGH Baden-Württemberg VGH 10 S 792/99

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1. Die Emissionswerte der TA Luft konkretisieren die Anforderungen, die im Regelfall an den Betrieb einer Anlage zu stellen sind.

2. Die Feststellung, Regelungen der TA Luft seien durch gesicherte Erkenntnisfortschritte in Wissenschaft und Technik überholt, setzt einen Vergleich des Erkenntnisstandes bei Erlass der Verwaltungsvorschrift mit dem derzeitigen Stand der Technik voraus, der nicht nur die technische Machbarkeit emissionsbegrenzender Maßnahmen, sondern auch den dafür notwendigen wirtschaftlichen Aufwand erfasst.

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