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JuraForum.deUrteileBundesverwaltungsgerichtUrteil vom 16.12.1998, Aktenzeichen: BVerwG 11 A 14.98 

BVERWG – Aktenzeichen: BVerwG 11 A 14.98

Urteil vom 16.12.1998


Leitsatz:Leitsatz:

Zur Wahrung der kommunalen Planungshoheit bei Erteilung einer Plangenehmigung für die Auflassung eines Bahnübergangs, der bereits straßenrechtlich entwidmet ist.

Urteil des 11. Senats vom 16. Dezember 1998 - BVerwG 11 A 14.98 -
Rechtsgebiete:VwVfG, AEG, EKrG
Vorschriften:§ 71 d Abs. 2 VwVfG, § 75 Abs. 1 VwVfG, § 18 Abs. 1 Satz 2 AEG, § 18 Abs. 2 AEG, § 3 EKrG, § 5 EKrG, § 13 EKrG
Stichworte:Plangenehmigung, Auflassung eines Bahnübergangs, straßenrechtliche Entwidmung, Abwägungsgebot, kommunale Planungshoheit, notwendige Folgemaßnahme.

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Leitsatz:

Solange offen ist, ob und in welchem Umfang der sog. Gleispflegeabschlag anzuerkennen ist, kann die Planfeststellungsbehörde den Anforderungen des § 41 Abs. 2 BImSchG auch dann gerecht werden, wenn sie in einem diesbezüglichen Entscheidungsvorbehalt weitergehende Maßnahmen des aktiven Schallschutzes in jedem Fall ablehnt und die Lärmbetroffenen auf passiven Schallschutz verweist.

Urteil des 11. Senats vom 16. Dezember 1998 - BVerwG 11 A 44.97 -
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