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JuraForum.deUrteileBundesverwaltungsgerichtUrteil vom 16.12.1998, Aktenzeichen: BVerwG 11 A 14.98 

BVERWG – Aktenzeichen: BVerwG 11 A 14.98

Urteil vom 16.12.1998


Leitsatz:Leitsatz:

Zur Wahrung der kommunalen Planungshoheit bei Erteilung einer Plangenehmigung für die Auflassung eines Bahnübergangs, der bereits straßenrechtlich entwidmet ist.

Urteil des 11. Senats vom 16. Dezember 1998 - BVerwG 11 A 14.98 -
Rechtsgebiete:VwVfG, AEG, EKrG
Vorschriften:§ 71 d Abs. 2 VwVfG, § 75 Abs. 1 VwVfG, § 18 Abs. 1 Satz 2 AEG, § 18 Abs. 2 AEG, § 3 EKrG, § 5 EKrG, § 13 EKrG
Stichworte:Plangenehmigung, Auflassung eines Bahnübergangs, straßenrechtliche Entwidmung, Abwägungsgebot, kommunale Planungshoheit, notwendige Folgemaßnahme.

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Zur Wahrung der kommunalen Planungshoheit bei Erteilung einer Plangenehmigung für die Auflassung eines Bahnübergangs, der bereits straßenrechtlich entwidmet ist.

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