JuraForum.de > Urteile > BVERWG > Urteil vom 16.10.2001, Aktenzeichen: BVerwG 3 C 12.01

BVERWG – Aktenzeichen: BVerwG 3 C 12.01

Urteil vom 16.10.2001

Leitsatz:	Bestand das Betriebsgelände eines gemäß § 11 Abs. 1 TreuhG umgewandelten VEB aus mehreren Grundstücken, die - ohne in der Rechtsträgerschaft des VEB zu stehen - zumeist bebaut waren und deren Baulichkeiten zum Bodenfonds des VEB gehörten, so können auch die unbebauten Grundstücke im Umfang ihrer betrieblichen Nutzung im Sinne von § 11 Abs. 2 Satz 2 TreuhG übergegangen sein.
Rechtsgebiete:	EV, TreuhG, VZOG
Vorschriften:	EV Art. 26 Abs. 1, TreuhG § 11 Abs. 2, VZOG § 21 Abs. 1,
Stichworte:	Sondervermögen Deutsche Reichsbahn, Deutsche Reichsbahn, Reichsbahnvermögen, Fondsinhaberschaft, Bodenfonds, Betriebsvermögen.,
Verfahrensgang:	VG Berlin VG 3 A 160.98

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