Impressum | Registrierung | Foren-Login
 
Disclaimer | Datenschutz | RSS-Feeds

JuraForum.deUrteileBundesverwaltungsgerichtUrteil vom 16.08.2006, Aktenzeichen: BVerwG 8 C 14.05 

BVERWG – Aktenzeichen: BVerwG 8 C 14.05

Urteil vom 16.08.2006


Leitsatz:Das in § 6 Abs. 1a Satz 2 VermG festgelegte Quorum findet nur auf solche geschädigten Unternehmensträger Anwendung, die durch oder infolge der Schädigung untergegangen sind. Der noch existente Unternehmensträger oder sein Rechtsnachfolger bedarf für die Anmeldung vermögensrechtlicher Ansprüche keines Quorums.
Rechtsgebiete:VermG
Vorschriften:§ 2 Abs. 1 Satz 1 VermG, § 6 Abs. 1a Satz 1 VermG, § 6 Abs. 1a Satz 2 VermG, § 6 Abs. 1a Satz 4 VermG
Stichworte:Unternehmensrestitution, Anmeldung, Quorum, Spaltgesellschaft, Restgesellschaft, Gesellschaft in Liquidation
Verfahrensgang:VG Gera VG 6 K 757/03 GE vom 18.11.2004

Volltext

Um den Volltext vom BVERWG – Urteil vom 16.08.2006, Aktenzeichen: BVerwG 8 C 14.05 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen




Weitere Entscheidungen vom BVERWG

BVERWG – Urteil, BVerwG 8 C 14.05 vom 16.08.2006

Das in § 6 Abs. 1a Satz 2 VermG festgelegte Quorum findet nur auf solche geschädigten Unternehmensträger Anwendung, die durch oder infolge der Schädigung untergegangen sind. Der noch existente Unternehmensträger oder sein Rechtsnachfolger bedarf für die Anmeldung vermögensrechtlicher Ansprüche keines Quorums.

BVERWG – Urteil, BVerwG 8 C 16.05 vom 16.08.2006

Die vermögensrechtliche Berechtigung steht bei der Schädigung eines treuhänderisch übertragenen Vermögenswertes dem Treugeber zu, wenn er als wirtschaftlicher Eigentümer nur die formale Rechtsposition auf den Treunehmer übertragen hatte.

BVERWG – Beschluss, BVerwG 9 VR 5.06 vom 11.08.2006

1. Die Verwendung nicht erläuterter Planzeichen in Planunterlagen, die in einem Planfeststellungsverfahren zur Betroffenenbeteiligung ausgelegt werden, kann die Verständlichkeit der Planunterlagen beeinträchtigen und dazu führen, dass der Plan seiner Funktion, den Betroffenen Art und Ausmaß ihrer Betroffenheit zu verdeutlichen, nicht voll gerecht wird.

2. Der Vermerk auf planfestgestellten Planunterlagen über deren Auslegung im Rahmen der Behörden- und Betroffenenbeteiligung dient dem Nachweis, dass ausgelegte und festgestellte Planunterlagen identisch sind. Fehlt der Vermerk, so kann dies Bedeutung gewinnen, wenn ein Planbetroffener geltend macht, dass ihn belastende Details der festgestellten Planung für ihn aus den ausgelegten Planunterlagen nicht erkennbar gewesen seien und deshalb nicht zum Gegenstand von Einwendungen hätten gemacht werden können.

Anwaltssuche auf JuraForum.de



» Für Anwälte »

Gesetze

Anwälte in Leipzig:

Weitere Orte finden Sie hier

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen:

BVERWG - 16.08.2006, BVerwG 8 C 14.05 © JuraForum.de — 2003-2016

Kanzleinews einstellen | Sitemap | RSS | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum