BVERWG – Aktenzeichen: BVerwG 1 C 3.04

Urteil vom 12.04.2005


Leitsatz:Zum Rechtsschutzinteresse und zum Erfordernis der Feststellung der Staatsangehörigkeit bei einer Klage auf Gewährung von asylrechtlichem Abschiebungsschutz nach § 60 Abs. 1 Satz 1 AufenthG (Bestätigung der Rechtsprechung; vgl. Urteil vom 8. Februar 2005 - BVerwG 1 C 29.03 - zur Veröffentlichung in der Entscheidungssammlung BVerwGE vorgesehen).
Rechtsgebiete:AsylVfG, AufenthG, AuslG (außer Kraft getreten)
Vorschriften:§ 3 AsylVfG, § 4 AsylVfG, § 60 Abs. 1 AufenthG, § 60 Abs. 2 AufenthG, § 60 Abs. 3 AufenthG, § 60 Abs. 4 AufenthG, § 60 Abs. 5 AufenthG, § 60 Abs. 6 AufenthG, § 60 Abs. 7 AufenthG, § 51 Abs. 1 AuslG (außer Kraft getreten)
Stichworte:Abschiebungsverbot, Abschiebungsandrohung, Abschiebezielstaat, asylrechtlicher Abschiebungsschutz, ausländerrechtlicher Abschiebungsschutz, Flüchtlingsanerkennung, Armenier in Aserbaidschan, Rechtsschutzinteresse, Rückkehrmöglichkeit, Schutzlosigkeit, anderweitige Sicherheit in Drittstaat, politische Verfolgung, Verfolgerstaat, Verfolgung im Staat der Staatsangehörigkeit
Verfahrensgang:VG Würzburg VG W 8 K 00.30935 vom 16.07.2001
VGH München VGH 9 B 01.31218 vom 18.12.2003

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