JuraForum.de > Urteile > BVERWG > Urteil vom 10.08.2005, Aktenzeichen: BVerwG 8 C 18.04

BVERWG – Aktenzeichen: BVerwG 8 C 18.04

Urteil vom 10.08.2005

Leitsatz:	Besondere Umstände des Einzelfalles können die Annahme rechtfertigen, dass im Zusammenhang mit Firmenvermögen enteignetes Privatvermögen auf der Grundlage der Richtlinie Nr. 3 der Deutschen Wirtschaftskommission (§ 1 Nr. 2) vom 21. September 1948 nachträglich wieder freigegeben worden ist. Ob eine Freigabeentscheidung der zuständigen Stellen getroffen worden ist, beurteilt sich nach faktischen Kriterien; sie muss in der Rechtswirklichkeit greifbar zum Ausdruck gekommen sein.
Rechtsgebiete:	VermG
Vorschriften:	VermG § 1 Abs. 8 Buchst. a,
Stichworte:	Enteignung auf besatzungshoheitlicher Grundlage, Restitutionsausschluss, Privatvermögen, sonstiges Vermögen, Listenenteignung, Deutsche Wirtschaftskommission (DWK), Richtlinie Nr. 3 der DWK zu SMAD-Befehl Nr. 64, Thüringer Praxis - Erfassung auch des Privateigentums durch Enteignung des Firmenvermögens,
Verfahrensgang:	VG Weimar VG 8 K 1634/01.We vom 11.12.2003

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