Suchen Sie jetzt einen Anwalt:
   

JuraForum.deUrteileBundesverwaltungsgerichtUrteil vom 03.11.1998, Aktenzeichen: BVerwG 9 C 4.97 

BVERWG – Aktenzeichen: BVerwG 9 C 4.97

Urteil vom 03.11.1998


Leitsatz:Leitsätze:

1. Die deutsche Volkszugehörigkeit wird widerleglich vermutet, wenn Deutsch die Muttersprache geworden ist, weil dies regelmäßig zugleich eine deutsche Erziehung und die Zugehörigkeit zum deutschen Kulturkreis indiziert (im Anschluß an BVerwGE 74, 336 und BVerwGE 102, 214).

2. Ist die deutsche Sprache die Muttersprache geworden, braucht sie im Aussiedlungsgebiet nicht zusätzlich als bevorzugte Umgangssprache benutzt worden zu sein.

3. Zum Begriff der Muttersprache.

4. Zur Widerlegung der gesetzlichen Vermutung für ein Verlassen des Vertreibungsgebiets wegen der Spätfolgen der allgemeinen Vertreibungsmaßnahmen, wenn der Vater oder der Ehegatte der deutschen Volkszugehörigen im Aussiedlungsgebiet eine gehobene militärische Stellung innehatten.

Urteil des 9. Senats vom 3. November 1998 - BVerwG 9 C 4.97 -

I. VG Würzburg vom 23.01.1995 - Az.: VG W 8 K 93.1437 -
II. VGH München vom 17.06.1996 - Az.: VGH 24 B 95.955 -
Rechtsgebiete:BVFG
Vorschriften:§ 1 Abs. 2 Nr. 3 BVFG, § 5 Nr. 1 d n.F. BVFG, § 6 a.F. BVFG
Stichworte:Spätgeborene aus Rumänien, Indizwirkung der Bestätigungsmerkmale des § 6 BVFG für die deutsche Volkszugehörigkeit deutsche Muttersprache, fehlender überwiegender Gebrauch der deutschen Sprache, gehobene berufliche Position des Vaters, Widerlegung der gesetzlichen Vermutung für ein Verlassen des Vertreibungsgebiets wegen der Spätfolgen der allgemeinen Vertreibungsmaßnahmen.

Volltext

Um den Volltext vom BVERWG – Urteil vom 03.11.1998, Aktenzeichen: BVerwG 9 C 4.97 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen




Weitere Entscheidungen vom BVERWG

BVERWG – Urteil, BVerwG 9 C 18.97 vom 03.11.1998

Leitsatz:

Zur rechtlichen Bedeutung eines Staatsangehörigkeitsausweises im Verfahren auf Ausstellung des Vertriebenenausweises.

Urteil des 9. Senats vom 3. November 1998 - BVerwG 9 C 18.97 -

I. VG Hamburg vom 25.08.1995 - Az.: 5 VG 3868/93 -
II. OVG Hamburg vom 18.03.1997 - Az.: OVG Bf VI (VII) 63/95 -

BVERWG – Urteil, BVerwG 9 C 4.97 vom 03.11.1998

Leitsätze:

1. Die deutsche Volkszugehörigkeit wird widerleglich vermutet, wenn Deutsch die Muttersprache geworden ist, weil dies regelmäßig zugleich eine deutsche Erziehung und die Zugehörigkeit zum deutschen Kulturkreis indiziert (im Anschluß an BVerwGE 74, 336 und BVerwGE 102, 214).

2. Ist die deutsche Sprache die Muttersprache geworden, braucht sie im Aussiedlungsgebiet nicht zusätzlich als bevorzugte Umgangssprache benutzt worden zu sein.

3. Zum Begriff der Muttersprache.

4. Zur Widerlegung der gesetzlichen Vermutung für ein Verlassen des Vertreibungsgebiets wegen der Spätfolgen der allgemeinen Vertreibungsmaßnahmen, wenn der Vater oder der Ehegatte der deutschen Volkszugehörigen im Aussiedlungsgebiet eine gehobene militärische Stellung innehatten.

Urteil des 9. Senats vom 3. November 1998 - BVerwG 9 C 4.97 -

I. VG Würzburg vom 23.01.1995 - Az.: VG W 8 K 93.1437 -
II. VGH München vom 17.06.1996 - Az.: VGH 24 B 95.955 -

BVERWG – Urteil, BVerwG 9 C 51.97 vom 03.11.1998

Leitsatz:

Für die Beurteilung, ob sich der Rechtsstreit im Berufungsverfahren in der Hauptsache erledigt hat, ist der Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung maßgebend.

Urteil des 9. Senats vom 3. November 1998 - BVerwG 9 C 51.97 -

I. VG Köln vom 01.09.1993 - Az.: VG 10 K 3487/90 -
II. OVG Münster vom 23.06.1997 - Az.: OVG 2 A 9/94 -
Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.

Gesetze

Anwälte in Leipzig:

Weitere Orte finden Sie hier

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen:

© 2003-2016 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.