JuraForum.de > Urteile > BVERWG > Urteil vom 01.10.1998, Aktenzeichen: BVerwG 5 C 32.97

BVERWG – Aktenzeichen: BVerwG 5 C 32.97

Urteil vom 01.10.1998

Leitsatz:	Leitsätze: Es ist sachgerecht, bei der Prüfung, inwieweit von dem Angehörigen nach dessen Einkommen und Vermögen Leistungen zum Lebensunterhalt an den mit ihm in Haushaltsgemeinschaft lebenden Hilfesuchenden erwartet werden können, auf die Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge für die Heranziehung Unterhaltspflichtiger in der Sozialhilfe zurückzugreifen. Dies gilt auch für die Neufassung 1995, NDV S. 1 ff. (Fortführung des Urteils vom 29. Februar 1996 BVerwG 5 C 2.95 <Buchholz 436.0 § 16 BSHG Nr. 4>). Urteil des 5. Senats vom 1. Oktober 1998 - BVerwG 5 C 32.97 - I. VG Ansberg vom 19.08.1996 - Az.: VG 9 K 5521/95 - II. OVG Münster vom 18.08.1997 - Az.: OVG 8 A 4742/96 -
Rechtsgebiete:	BSHG
Vorschriften:	BSHG § 16,
Stichworte:	Haushaltsgemeinschaft, Kriterien für die Bewilligung der Leistungsfähigkeit eines mit einem Hilfesuchenden in lebenden Angehörigen, Sozialhilfe, Kriterien für die Beurteilung der Leistungsfähigkeit eines mit einem Hilfesuchenden in Haushaltsgemeinschaft lebenden Angehörigen.,

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