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JuraForum.deUrteileBundesverwaltungsgerichtBeschluss vom 26.03.2007, Aktenzeichen: BVerwG 7 B 73.06 

BVERWG – Aktenzeichen: BVerwG 7 B 73.06

Beschluss vom 26.03.2007


Leitsatz:Die atomrechtliche Planfeststellung ist eine gebundene Entscheidung ohne planerischen Gestaltungsspielraum der Planfeststellungsbehörde im Hinblick auf Alternativstandorte.
Rechtsgebiete:AtG, StrlSchV, VwGO
Vorschriften:§ 4 Abs. 1 AtG, § 4 Abs. 2 AtG, § 7 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 AtG, § 7 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 AtG, § 7 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 AtG, § 7 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 AtG, § 9a Abs. 3 Satz 1 AtG, § 9b Abs. 1 Satz 1 AtG, § 9b Abs. 4 Satz 1 AtG, § 9b Abs. 4 Satz 2 AtG, § 16 Abs. 1 StrlSchV, § 18 Abs. 1 StrlSchV, § 47 Abs. 1 StrlSchV, § 49 Abs. 1 StrlSchV, § 117 Nr. 16 StrlSchV, § 117 Nr. 17 StrlSchV, § 42 Abs. 2 VwGO, § 86 Abs. 2 VwGO, § 108 Abs. 2 VwGO
Stichworte:Atomares Endlager, vernachlässigbare Wärmestrahlung, Planfeststellung, Planrechtfertigung, planerische oder gebundene Entscheidung, Standortsuche, Planungshoheit, kommunale Einrichtungen, fiskalisches Eigentum, Transportrisiko, bergrechtliche Eignungsprüfung, Gebot der Schadensvorsorge, terroristischer Anschlag, Raumordnung und Landesplanung, Langzeitsicherheit, Nachweltschutz, Zulässigkeit der Klage
Verfahrensgang:OVG Lüneburg OVG 7 KS 146/02 vom 08.03.2006

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