( dauerhaft?)  

JuraForum.deUrteileBVERWGBeschluss vom 06.03.2006, Aktenzeichen: BVerwG 10 B 80.05 



BVERWG – Aktenzeichen: BVerwG 10 B 80.05

Beschluss vom 06.03.2006


Leitsatz:1. Ein höchstrichterlicher Klärungsbedarf i.S.v. § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO kann auch dann zu verneinen sein, wenn die aufgeworfene Rechtsfrage (hier: Bewertung einer Straßentrassenfläche im Rahmen der Flurbereinigung) durch die Rechtsprechung eines anderen obersten Bundesgerichts geklärt ist, das sich aufgrund seiner originären Zuständigkeit mit dieser oder mit einer gleich gelagerten Rechtsfrage bereits befasst hat (hier: Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Bewertung von Grundstücken im Rahmen der Enteignungsentschädigung).

2. Auch im Rahmen der Wertermittlung im Flurbereinigungsrecht gilt, dass einem bislang landwirtschaftlich genutzten Grundstück, das nach den Festsetzungen eines Bebauungsplans zukünftig als Straßenverkehrsfläche vorgesehen ist, kein höherer Verkehrswert beizumessen ist, als ihm nach den Grundsätzen der Vorwirkung der Enteignung bislang zukam.
Rechtsgebiete:VwGO, FlurbG, BauGB
Vorschriften:VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1, Nr. 3, FlurbG § 29 Abs. 2, FlurbG § 44 Abs. 1, FlurbG § 139 Abs. 2 Satz 2, FlurbG § 139 Abs. 3, BauGB § 9 Abs. 1 Nr. 11, BauGB § 85 Abs. 1 Nr. 1, BauGB § 95 Abs. 2 Nr. 2, BauGB § 194,
Stichworte:Revisionszulassung, grundsätzliche Bedeutung, höchstrichterlicher Klärungsbedarf, Rechtsprechung eines anderen obersten Bundesgerichts, Flurbereinigung, Verkehrswert, landwirtschaftliche Nutzfläche, Straßenverkehrsfläche, Straßentrasse, Verkehrswert, Werterhöhung, Vorwirkung der Enteignung, Beweiserhebung, sachverständige Besetzung des Flurbereinigungsgerichts, eigene Sachkunde,
Verfahrensgang:OVG Koblenz OVG 9 C 10023/05 vom 20.07.2005

Volltext

Um den Volltext vom BVERWG – Beschluss vom 06.03.2006, Aktenzeichen: BVerwG 10 B 80.05 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen





Weitere Entscheidungen der Gerichte

Urteile: Schlagworte

Urteile: Vorschriften

Lexikon

Gesetze


http://www.juraforum.de/urteile/bverwg/bverwg-beschluss-vom-06-03-2006-az-bverwg-10-b-8005

"BVERWG - 06.03.2006, BVerwG 10 B 80.05" © JuraForum.de — 2003-2012

Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum

ANZEIGEN