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JuraForum.de > Urteile > BVERWG > Beschluss vom 01.04.2009, Aktenzeichen: BVerwG 4 B 61.08
| Leitsatz: | 1. Ob es zur Feststellung eines Luftverkehrsbedarfs ausreicht, das Passagieraufkommen zu prognostizieren, oder ob eine konkrete Nachfrage der Luftverkehrsgesellschaften hinzutreten muss, hängt von den tatrichterlich zu würdigenden Umständen des Einzelfalls ab. 2. Gemäß § 8 Abs. 1 Satz 3 LuftVG sind im Rahmen der Abwägung zum Schutz der Allgemeinheit und der Nachbarschaft vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Fluglärm die jeweils anwendbaren Werte des § 2 Abs. 2 FLärmSchG zu beachten; diese Werte bestimmen die sogenannte fachplanungsrechtliche Zumutbarkeitsgrenze. 3. Außergewöhnliche Umstände im Sinne des Urteils des Europäischen Gerichtshofs vom 14. Juni 2007 (Rs. C-342/05 - Slg. 2007, I-4713), die eine Ausnahme nach Art. 16 Abs. 1 FFH-RL auch dann rechtfertigen können, wenn sich die Population der betroffenen Art nicht in einem günstigen Erhaltungszustand befindet, liegen nicht nur bei der unmittelbaren Gefährdung höchster Güter, wie z.B. des menschlichen Lebens oder der menschlichen Gesundheit, vor. |
| Rechtsgebiete: | LuftVG, FluLärmG, BNatSchG, HeNatG HE, VwGO, RL 92/43 |
| Vorschriften: | LuftVG § 8 Abs. 1, LuftVG § 9 Abs. 2, FluLärmG § 2 Abs. 2, FluLärmG § 3, FluLärmG § 9, FluLärmG § 13, BNatSchG § 62 Abs. 1, HENatG § 6a Abs. 1, VwGO § 108 Abs. 1, VwGO § 132, VwGO § 133 Abs. 3, RL 92/43 Art. 12 Abs. 1, RL 92/43 Art. 16 Abs. 1, |
| Stichworte: | Anforderungen an die Feststellung eines Luftverkehrsbedarfs in Abhängigkeit von den tatrichterlich zu würdigenden Umständen des Einzelfalls, Zu beachtendene Werte i.R.d. Abwägung zum Schutz der Allgemeinheit und der Nachbarschaft vor schädigenden Umwelteinwirkungen durch Fluglärm, Bestimmung der sog. fachplanungsrechtlichen Zumutbarkeitsgrenze, Vorliegen außergewöhnlicher Umstände i.S.d. Urteils des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 14. Juni 2007 (Rs. C-342/05 - Slg. 2007, I-4713), |
| Verfahrensgang: | VGH Hessen, 11 C 2706/07 T vom 17.06.2008 |
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