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JuraForum.deUrteileBundessozialgerichtVerkündungsdatum10 / 2008 

Bundessozialgericht

Entscheidungen 10 / 2008



Insgesamt sind 21 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 1 bis 4:


BSG – Urteil, B 11 AL 52/07 R vom 29.10.2008

Rechtsgebiete:SGB III
Schlagworte:Wegfall der Arbeits- bzw Beschäftigungslosigkeit - Überschreitung der Kurzzeitigkeitsgrenze des § 118 Abs 2 SGB III - Prognoseentscheidung - Erlöschen der Wirkung der Arbeitslosmeldung - Nichtmitteilung der Beschäftigungsaufnahme
Leitsatz:Ist die Vereinbarung einer wöchentlichen Arbeitszeit von vornherein auf eine Überschreitung der Zeitgrenze von weniger als 15 Stunden angelegt, handelt es sich um keine kurzzeitige Beschäftigung.
Volltext: BSG - Urteil, B 11 AL 52/07 R



BSG – Urteil, B 11 AL 34/07 R vom 29.10.2008

Rechtsgebiete:SGB III
Leitsatz:Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz.
Volltext: BSG - Urteil, B 11 AL 34/07 R

BSG – Urteil, B 11 AL 13/07 R vom 29.10.2008

Rechtsgebiete:SGB III, SGB VI
Leitsatz:Die bei der Ermittlung der Anwartschaftszeit vorgesehene Privilegierung von Pflegepersonen setzt voraus, dass der gepflegte Angehörige Leistungen aus der Pflegeversicherung oder vergleichbare Leistungen tatsächlich bezogen hat.
Volltext: BSG - Urteil, B 11 AL 13/07 R

BSG – Urteil, B 11 AL 44/07 R vom 29.10.2008

Rechtsgebiete:SGB III, AFG
Schlagworte:Arbeitslosigkeit - kurzzeitige Beschäftigung - schwankende Wochenarbeitszeit - Überschreitung der Kurzzeitigkeitsgrenze - Erlöschen der Wirkung der persönlichen Arbeitslosmeldung
Leitsatz:Ist die Vereinbarung einer Monatsarbeitszeit von vornherein auf eine Überschreitung der wöchentlichen Zeitgrenze von unter 15 Stunden angelegt, handelt es sich um keine kurzzeitige Beschäftigung; dies gilt auch dann, wenn die Wochenarbeitszeit bezogen auf die Gesamtdauer der Beschäftigung im Durchschnitt unterhalb der Kurzzeitigkeitsgrenze bleibt (Fortführung von und Abgrenzung zu BSG vom 22.8.1984 - 7 RAr 12/83 = SozR 4100 § 102 Nr 6 sowie BSG-Urteile vom 15.5.1985 - 7 RAr 22/84 -und vom 15.6.1988 - 7 RAr 12/87 = Die Beiträge 1988, 286).
Volltext: BSG - Urteil, B 11 AL 44/07 R


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