JuraForum.de > Urteile > Bundessozialgericht > Verkündungsdatum > 08 / 2008
Insgesamt sind 22 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 1 bis 4:
| Rechtsgebiete: | SGB III, AlhiV |
| Schlagworte: | Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - Wertpapier- bzw Aktienvermögen - offensichtliche Unwirtschaftlichkeit - aktueller Kurswert als Verkehrswert |
| Leitsatz: | Bei der Arbeitslosenhilfe ist im Rahmen der Bedürftigkeitsprüfung Aktienvermögen mit dem aktuellen Kurswert zu berücksichtigen. Dabei kommt es für die Beurteilung der offensichtlichen Unwirtschaftlichkeit der Vermögensverwertung nicht darauf an, ob der aktuelle Kurswert niedriger ist als der Anschaffungswert (Abgrenzung zu BSG vom 3.5.2005 - B 7a/7 AL 84/04 R = SozR 4-4220 § 1 Nr 4). |
| Volltext: BSG - Urteil, B 11 AL 25/07 R | |
| Rechtsgebiete: | SGB III, ASAV, SGB I |
| Schlagworte: | Arbeitslosengeldanspruch - Territorialitätsprinzip - Arbeitsfähigkeit eines Grenzgängers aus Polen - erwartende Erteilung der Arbeitserlaubnis - Grenzgängerbeschäftigung - Prüfungspflicht der BA - Bedarf an ausländischen Arbeitskräften |
| Leitsatz: | Die für den Anspruch auf Arbeitslosengeld erforderliche Arbeitsfähigkeit eines im grenznahen Ausland wohnenden Ausländers ist gegeben, wenn dieser die Vermittlung in eine Grenzgängerbeschäftigung iS der ASAV und insoweit die Erteilung einer Arbeitserlaubnis zu erwarten hat (Weiterführung von und Abgrenzung zu BSG vom 26.3.1998 - B 11 AL 75/97 R = DBlR 4444a, AFG/§ 19). |
| Volltext: BSG - Urteil, B 11 AL 7/07 R | |
| Rechtsgebiete: | SGB III, AusbFöAnO, SGG, SGB X |
| Schlagworte: | Berufsausbildungsbeihilfe - Fahrkosten - monatliche Familienheimfahrt - erforderliche auswärtige Unterbringung - sozialgerichtliches Verfahren -Höhenstreit - sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Einkommensanrechnung - Freibetrag - Übertragbarkeit - Rechtsprechung |
| Leitsatz: | Bei Anspruch auf Berufsausbildungsbeihilfe ist das für die Berücksichtigung von Fahrkosten für eine monatliche Familienheimfahrt vorgeschriebene Merkmal der "erforderlichen auswärtigen Unterbringung" bereits dann gegeben, wenn die Entfernung zwischen der konkreten Ausbildungsstätte und dem Familienwohnort so groß ist, dass tägliche Pendelfahrten unzumutbar sind; unerheblich ist, ob am Familienwohnort oder im Tagespendelbereich eine geeignete Ausbildung möglich gewesen wäre. |
| Volltext: BSG - Urteil, B 11 AL 12/07 R | |
| Rechtsgebiete: | SGB X, SGB III |
| Volltext: BSG - Urteil, B 11 AL 9/07 R | |