JuraForum.de > Urteile > Bundessozialgericht > Verkündungsdatum > 07 / 2006
Insgesamt sind 28 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 1 bis 4:
| Rechtsgebiete: | SGG |
| Volltext: BSG - Beschluss, B 3 KR 6/06 B | |
| Rechtsgebiete: | HVM, SGB V, GG |
| Volltext: BSG - Urteil, B 6 KA 9/05 R | |
| Rechtsgebiete: | SGB V, SGG, GG |
| Schlagworte: | Vertragszahnarzt, Zulassungsentziehung, gröbliche Pflichtverletzung in der Vergangenheit, Tatsacheninstanz, Prognose über künftig pflichtgemäßes Verhalten |
| Leitsatz: | 1. Gröbliche Pflichtverletzungen, die zum Zeitpunkt der Entscheidung der Zulassungsgremien länger als fünf Jahre zurückliegen, können eine Zulassungsentziehung rechtfertigen, sofern sie besonders gravierend sind oder bis in die Gegenwart hinein fortwirken. 2. Die Tatsacheninstanzen müssen in Entscheidungen über die Rechtmäßigkeit einer nicht sofort vollzogenen Zulassungsentziehung anhand von Tatsachen prüfen, ob das Verhalten des Vertrags(zahn)arztes während des gerichtlichen Verfahrens die Prognose eines künftig pflichtgemäßen Verhaltens zulässt. Verbleibende Zweifel hinsichtlich zukünftigen Wohlverhaltens gehen zu Lasten des (Zahn-)Arztes. |
| Volltext: BSG - Urteil, B 6 KA 1/06 R | |
| Rechtsgebiete: | SGB V, Ärzte-ZV |
| Schlagworte: | Vertragsärztliche Versorgung, Ermächtigung, Radiologe, Versorgungsbedarf, Versorgungsangebot im Planungsbereich, Ausnahmefall, Versorgungsbedarf in anderen Planungsbereichen |
| Leitsatz: | Für den bei Ermächtigungen erforderlichen Versorgungsbedarf ist grundsätzlich das Versorgungsangebot im Planungsbereich maßgebend. Nur in Ausnahmefällen können Versorgungsangebote in anderen Planungsbereichen berücksichtigt werden. |
| Volltext: BSG - Urteil, B 6 KA 14/05 R | |