( Angemeldet bleiben?)  

JuraForum.deUrteileBundessozialgerichtVerkündungsdatum02 / 2006 

Bundessozialgericht

Entscheidungen 02 / 2006



Insgesamt sind 23 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 1 bis 4:


BSG – Urteil, B 1 KR 11/05 R vom 21.02.2006

Rechtsgebiete:SGB VI, SGV V, GG, EntgFG
Schlagworte:Krankenversicherung - Krankengeldanspruch - 90 vH des kumulierten kalendertäglichen Nettoarbeitsentgeltes oder 100 vH des zuletzt gezahlten laufenden Nettoarbeitsentgelts - Zusammensetzung - beitragspflichtige Einmalzahlung - Höhe der Vergütungsbestandteile, die einer arbeitsrechtlichen Kürzung oder Verweigerung durch Arbeitgeber bei krankheitsbedingten Fehltagen unterliegen
Leitsatz:Versicherte haben Anspruch auf Krankengeld in Höhe von 90 vH des kumulierten kalendertäglichen Nettoarbeitsentgelts, wenn sich ihre beitragspflichtigen Einmalzahlungen zu zwei Dritteln oder mehr aus Vergütungsbestandteilen zusammensetzen, die der Arbeitgeber im Falle krankheitsbedingter Fehltage arbeitsrechtlich kürzen oder gänzlich verweigern darf. Eine Begrenzung des Krankengeldes auf 100 vH des zuletzt gezahlten laufenden Nettoarbeitsentgelts ist nur zulässig, wenn sich die Einmalzahlungen zu mehr als einem Drittel aus Vergütungsbestandteilen zusammensetzen, die der Arbeitgeber im Falle krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit im Hinblick auf Fehltage nicht kürzen oder gänzlich verweigern darf.
Volltext: BSG - Urteil, B 1 KR 11/05 R



BSG – Urteil, B 1 KR 22/05 R vom 21.02.2006


BSG – Urteil, B 1 KR 29/04 R vom 21.02.2006


BSG – Urteil, B 1 KR 34/04 R vom 21.02.2006

Rechtsgebiete:GG, SGB V, RVO
Schlagworte:Krankenversicherung - Kostenübernahme - stationäre Entbindung - zugelassenes Krankenhaus - Verfassungsmäßigkeit
Leitsatz:Der Anspruch auf Unterkunft, Pflege und Verpflegung anlässlich einer Entbindung setzt die Aufnahme in einem zugelassenen Krankenhaus, nicht bloß in einer von Hebammen geleiteten Einrichtung voraus.
Volltext: BSG - Urteil, B 1 KR 34/04 R


Seite:   1  2  3  4  5  6 


Weitere Urteile



Urteile: Schlagworte

Urteile: Vorschriften

Lexikon

Gesetze


http://www.juraforum.de/urteile/bsg/uebersicht-2006-02

"Bundessozialgericht - Entscheidungen 02 / 2006 - Seite 1" © JuraForum.de — 2003-2011

Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum

ANZEIGEN